Der Verkehr auf deutschen Autobahnen nimmt zu und marode Fahrbahnen sollen entsprechend schnell saniert werden. Um Kosten zu sparen ist der Bund beim Bau und dem Betrieb von Teilstrecken mit privaten Baufirmen öffentlich-private Partnerschaften eingegangen. Allerdings zeigt sich nun, dass sich solche Projekte finanziell kaum lohnen.
Bei der Vorstellung der neuen Verkehrsprognose bis 2030 gab Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zu, dass unsere Infrastruktur vor einer Belastungsprobe steht. Ein Ausbau und die Modernisierung des Gesamtnetzes seien nötig.
Besonders stark zunehmen wird sowohl der grenzüberschreitende Verkehr (+ 42 Prozent) als auch der Transitverkehr (+ 52 Prozent) und damit der Verkehr auf den Autobahnen. Aber auch der Binnenverkehr wächst weiter an (+ 31 Prozent).
Kritik der Rechnungsprüfer
An der maroden deutschen Verkehrsinfrastruktur wurde in den vergangenen Monaten viel Kritik geübt und das Bundesverkehrsministerium kommt kaum hinterher zu betonen, dass zukünftig mehr Bundesmittel in den Straßenbau fließen werden. Hat sie in der Vergangenheit dabei immer wieder auf öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) mit Straßenbaufirmen gesetzt, so könnte sich das in Zukunft ändern. Der Bundesrechnungshof hat diese Art der Finanzierung nun gerügt, da statt Einsparungen für den Bund eher höhere Kosten entstehen.
"Viele Bundesfernstraßenprojekte werden teurer als zunächst geplant", heißt es in einem aktuellen Gutachten des Bundesrechnungshofs. Er hat geprüft, ob das Bundesverkehrsministerium seine Zusagen aus dem Jahr 2004 eingehalten und das Kostenmanagement verbessert hat. Das Ergebnis der Rechnungsprüfer fällt negativ aus.
Vor allem der Zusammenarbeit mit privaten Straßenbaufirmen stellen sie aus Kostensicht kein gutes Zeugnis aus – und das liegt nicht an den Baufirmen. Da diese Kredite nicht zu den selben Konditionen bekommen wie die öffentliche Hand und zudem oft noch Risikoaufschläge bezahlen müssen, sind die Ersparnisse der ÖPP-Projekte nicht so hoch wie erwartet. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) berichtet sollten jedoch gerade durch diese Partnerschaften die Kosten sinken.
Keine ÖPP im Straßenbau mehr?
Bei den öffentlich-private Partnerschaften im Straßenbau wie etwa auf Teilstrecken auf der A 8 zwischen Augsburg und München übernehmen die Firmen die Baumaßnahmen und später auch den Betrieb der Straßen. Geld bekommen sie nicht wie bei normalen Aufträgen sofort, sondern in Raten über die Einnahmen des Bundes aus der Lkw-Maut.
Das Bundesverkehrsministerium hatte sich davon versprochen, dass schneller gebaut und saniert werden kann – und das in einer hohen Qualität. Zweifel an diesen Vorteilen kommen auch jetzt nicht auf. Rein finanziell lohnen sich die Kooperationen allerdings kaum, bemängelt der Bundesrechnungshof. Laut SZ könnte es sogar sein, dass durch die ÖPP mehr gebaut wird als nötig. Die Rechnungsprüfer raten, auf derartige Projekte zu verzichten, solange die Finanzierungsbedingungen so unterschiedlich sind. dhz