Die Regierungschefin und die Kultusminister der Länder haben sich das Thema Integration zum Schwerpunkt gesetzt. Bei ihrem Besuch bei der Kultusministerrunde betonte Angela Merkel, dass die Zukunft Deutschlands wesentlich durch das Gelingen der Integration bestimmt werde. Das am 1. April in Kraft tretende Gesetz zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen sei hierbei richtungweisend.
Es war der erste Besuch eines Kanzlers in der Geschichte der Kultusministerrunde als sich Angela Merkel am Donnerstag mit den Kultusministern der Länder traf, um über die küntigen Herausforderungen in Sachen Bildung zu sprechen. Konkrete Beschlüsse gab es aber nicht.
Schnell waren sich die Beteiligten dabei über ihr künftiges Schwerpunktthema einig: Migration, Integration und Chancengerechtigkeit sind die Schlüsselbegriffe, die nun mehr Bedeutung bekommen sollen. "Die Zukunft Deutschlands wird wesentlich durch das Gelingen der Integration bestimmt werden", sagte die Bundeskanzlerin den Ministern.
Eine besondere Bedeutung hatte für die Beteiligten dabei auch das am 1. April in Kraft tretende Gesetz zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen. Es sei richtungweisend, hieß es in der Stellungnahme der Kultusministerkonferenz (KMK) zu Treffen mit der Kanzlerin.
Bildungsbiographien soll sich schneller angleichen
Mit dem Gesetz haben Zuwanderern erstmalig einen Rechtsanspruch auf eine individuelle Bewertung ihrer im Ausland erworbenen Qualifikationen. Es schafft die Möglichkeit, bereits aus dem Heimatland heraus eine Anerkennung zu erwirken. "Ziel von Bund und Ländern ist, dass Bewerber ihr volles berufliches Potential auf dem deutschen Arbeitsmarkt einbringen können", so dei KMK.
Und das sollen sie so schnell wie möglich tun können. Ziel ist es, dass sich die Bildungsbiographien von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund in einer möglichst kurzen Zeitspanne angleichen. Deshalb hatte die Kultusministerkonferenz in kurzer Zeit in Zusammenarbeit mit verschiedenen Länderressorts ein Mustergesetz entworfen, damit die notwendigen Anerkennungsgesetze in den Ländern zügig verabschiedet werden können.
Die Anerkennung könne so auf einer gesicherten rechtlichen Grundlage und in einheitlichen Verfahren beginnen. Denn nun sind die Länder dran, das Gesetz in die Praxis umzusetzen.
Zum Thema Integration sei aber auch eine gezielte Sprachförderung nötig. Auch bei diesem Thema waren sich alle einig, schließlich sei das sichere Beherrschen der deutschen Sprache die Grundlage, auf dem eine erfolgreiche Bildungsintegration aufbaut.. KMK- Präsident, Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD), mahnte jedoch, nötig sei eine flächendeckende Sprachförderung an Kitas und Schulen. "Einzelne Angebote - mal hier, mal da - führen nicht weiter."
Es gebe immer mehr Schüler, deren Eltern nicht in Deutschland geboren seien und die es auf ihrem Bildungsweg schwerer hätten, sagte Rabe. Alle müssten aber die gleichen Chancen haben. "Das brauchen wir, weil die Gesellschaft es sich nicht leisten kann, große Gruppen auszugrenzen." Benachteiligungen müssten ein Ende haben. Dafür müssten sich auch die Strukturen ändern.
Diese leichte Kritik nahm die Bundeskanzelerin dankend an und verwies darauf, dass sich das Thema Integration durch alle Zuständigkeiten ziehe. Bund und Länder sollten sich deshalb eng abstimmen.
Bildungspaket alle zwei Jahre überprüfen
Ein weiteres wichtiges Gesprächsthema war das Bildungspaket für Kinder von Geringverdienern. Dies sei einer der Punkte mit Nachbesserungsbedarf, sagte Rabe. "Bürokratische Hemmnisse" müssten abgebaut werden.
Merkel schlug vor, die Wirksamkeit des Bildungspakets nach zwei Jahren zu überprüfen. Dann sei zu untersuchen, was "gut gelaufen" sei, was bürokratisch sei oder schwerfällig. "Denn wir wollen natürlich mit diesem Geld für die betroffenen Kinder etwas erreichen."
Das Bildungspaket für rund 2,5 Millionen Kinder aus armen Familien gibt es seit gut einem Jahr. Es war im Februar 2011 mit der Hartz-IV-Reform beschlossen worden und bietet Zuschüsse für Schulmaterial, warme Mittagessen in Schule und Kita, Nachhilfe und Freizeitaktivitäten. Diese Leistungen müssen bei den Kommunen beantragt werden. Zum Start hatte es jedoch nur eine schleppende Nachfrage gegeben. dapd/dhz