Hubertus Heil wirbt für seinen Job-Turbo: Mittlerweile seien mehr als 160.000 Geflüchtete aus der Ukraine in den Arbeitsmarkt integriert worden. Gleichzeitig erteilt der Bundesarbeitsminister den FDP-Kürzungsvorschlägen beim Bürgergeld eine Absage.
Trotz der allgemein schwierigen Lage am Arbeitsmarkt finden mehr Geflüchtete aus der Ukraine und anderswo Arbeit in Deutschland. "Der Job-Turbo läuft auf Hochtouren", sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in Berlin. Die im Herbst 2023 auf den Weg gebrachte Initiative zu besseren Arbeitsmarktintegration Geflüchteter zeige Wirkung. Mittlerweile seien mehr als 160.000 Geflüchtete aus der Ukraine in den Arbeitsmarkt integriert worden. Eine abschließende Bilanz soll im Herbst gezogen werden.
Heil hält nichts von FDP-Vorschlägen zu Bürgergeld-Kürzungen
Die von der FDP jüngst ins Spiel gebrachten Forderungen nach Kürzungen des Bürgergeldes bezeichnete der Minister als "Unsinn". Das werde in der Regierungskoalition nicht Wirklichkeit werden. Er halte die Vorschläge eher für "Parteitagsfolklore" im Vorfeld des Treffens der Liberalen am kommenden Wochenende in Berlin. Heil verwies auf die schon jetzt bestehenden Sanktionsmöglichkeiten bei Pflichtverletzungen. Auch von einer Abkehr der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren hält er nichts. Zielführender sei es, Menschen in Arbeit zu bringen.
Auch ohne perfekte Deutschkenntnisse arbeiten
Eine Möglichkeit sieht der Arbeitsminister im Job-Turbo. Arbeitgeber rief er auf, offene Stellen zu melden und Arbeitnehmer ermunterte er, sich mit Abschluss der Integrationskurse rasch eine Arbeit zu suchen. Ein Beispiel dafür ist Friseurin Valentina Vysotska. Die Ukrainerin hat ihr Handwerk in der Ukraine gelernt und ist wegen des Krieges aus ihrer Heimat nach Deutschland geflohen. Vor kurzem hat sie bei Friseurmeister Civian Ucar in Berlin eine Arbeit gefunden. "Alle haben hier viel Geduld mit mir, weil mein Deutsch noch nicht so gut ist", sagt sie.
Sprachkenntnisse parallel zum Job ausbauen
Für Ucar ist der Einsatz selbstverständlich. "Die beste Integration ist, zu arbeiten", sagte er. Der Kontakt kam über eine Jobmesse der Jobcenter zustande. Heute arbeitet Vysotska im Betrieb mit und wird als Fachkraft bezahlt. "Die Sprachkenntnisse lassen sich auch gut parallel zum Job ausbauen", sagt Ucar. "Es kommt auf uns Unternehmer an, hier Verantwortung zu übernehmen und Geflüchtete einzustellen, auch wenn das Deutsch noch nicht perfekt ist", fügt er hinzu.
Lohnkostenzuschüsse möglich
Um eine zügige Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt geht es Daniel Terzenbach, Vorstand bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) und Sonderbeauftragter der Bundesregierung. Terzenbach betont, dass es durch zahlreiche bundesweite Veranstaltungen wie etwa Jobmessen Stück für Stück besser gelungen sei, Geflüchtete über alle Branchen hinweg in große und kleine Unternehmen in Arbeit zu bringen. Unternehmen könnten dabei auch Lohnkostenzuschüsse erhalten. Berufsbegleitende Sprachkurse seien ebenfalls möglich.
Arbeit ermöglicht längerfristigen Aufenthaltstitel
Im März 2024 sind nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit 5.415 Ukrainer und Ukrainerinnen in Arbeit gebracht worden. Im Vorjahresmonat waren es rund 2.580. Dies ist nach den Worten Terzenbachs umso bemerkenswerter, da die Zahl aller Arbeitslosen in Deutschland im gleichen Zeitraum gestiegen sei. "Wir sind auf einem guten Weg, aber noch nicht da, wo wir sein wollen", betonte er. Er wies außerdem darauf hin, dass Geflüchtete aus der Ukraine, die in Arbeit sind, mit dem möglichen Auslaufen der Massenzustrom-Richtlinie im Frühjahr 2025, in bestimmte Fachkräfte-Aufenthaltstitel wechseln können und damit ihren Aufenthalt langfristig sichern könnten, sollten sie in Deutschland bleiben wollen.