Die Wirtschaftsleistung in Deutschland wird in diesem Jahr voraussichtlich schrumpfen. Für 2024 rechnet die Bundesregierung dagegen mit deutlich weniger Inflation und leichtem Wachstum. Bei der Vorstellung der Herbstprognose äußerte sich Wirtschaftsminister Robert Habeck auch zur Zukunft der Gas- und Strompreisbremse.
Die Bundesregierung muss für dieses Jahr ihre Konjunkturprognose nach unten korrigieren. Gleichwohl zeigt sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für das kommende Jahr wieder etwas optimistischer. "Wir verlassen das Tal, es geht wieder aufwärts", sagte er mit Blick auf die Herbstprojektion der Bundesregierung. Hoffnung macht dem Minister nicht zuletzt die sinkende Inflationsrate. Sie soll den Prognosen zufolge von 6,1 Prozent in diesem Jahr auf 2,6 Prozent 2024 zurückgehen. Die Wirtschaft selbst werde 2023 real um 0,4 Prozent schrumpfen und 2024 um 1,3 Prozent zulegen. Im Frühjahr war die Regierung noch von einem leichten Plus von 0,4 Prozent für 2023 und 1,6 Prozent für 2024 ausgegangen.
Höhere Binnennachfrage 2024 erwartet
Als Gründe für die Konjunkturdelle nannte Habeck die Nachwehen des Angriffskrieges auf die Ukraine mit hohen Energiepreisen, die notwendige Inflationsbekämpfung der Europäischen Zentralbank mit steigenden Zinsen sowie die Schwäche globaler Wirtschaftspartner wie China. Der leichte Aufschwung im kommenden Jahr werde nach Einschätzung des Ministers vor allem durch die Binnennachfrage getragen. Daneben versuche die Regierung, mit politischen Maßnahmen wie dem Wachstumschancengesetz oder durch die Beschlüsse des Wohnungsbaugipfels die Wirtschaft zu stützen.
Habeck sieht strukturelle Probleme
Darüber hinaus gilt es nach den Worten Habecks, weitere Wachstumsbremsen abzubauen. Dies gelte für die Bürokratie und Fachkräftemangel gleichermaßen. Neben allen inländischen Potenzialen gelte es, auch ausländische Fachkräfte für den Arbeitsmarkt zu gewinnen. Sinnvoll sei außerdem, Flüchtlinge in Deutschland, in Arbeit zu bringen. Unstrittig sei für ihn aber auch, dass diejenigen, die nicht in Deutschland bleiben dürfen, zügig wieder gehen müssten.
Habeck erwartet Verlängerung der Gas- und Strompreisbremse
Mit Blick auf die Energiepreise zeigte sich Habeck zuversichtlich, dass die Gas- und Strompreisbremse über das Jahresende hinaus verlängert werden. Dies gelte umso mehr, da aktuellen Energiepreise in den meisten Fällen unter den Grenzen der Preisbremsen lägen und nur dann zum Zuge kämen, wenn etwas Außergewöhnliches passiere. Noch muss allerdings Brüssel einer Verlängerung bis Ende April 2024 zustimmen.
Kabinett: Mehrwertsteuer auf Gas soll vorzeitig steigen
Unterdessen wurde bekannt, dass das Kabinett den Mehrwertsteuersatz auf Gas zum Jahresanfang 2024 und damit etwas früher als geplant wieder von sieben auf 19 Prozent erhöhen will. Entsprechende Pläne von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat das Kabinett nach Informationen der Deutschen Presseagentur gebilligt. Dies muss allerdings noch vom Deutschen Bundestag beschlossen werden. Die Preise seien zuletzt schneller als erwartet gesunken, der Energiemarkt habe sich beruhigt, hieß es.
Mit Inhalten der dpa