Die Konjunkturprogramme der Bundesregierung zur Unterstützung kommunaler Investitionen in den Jahren der Finanzkrise 2009 und 2010 haben ihren Zweck, einen Teil des kommunalen Investitionsstaus aufzulösen, erfüllt. Das geht aus einer aktuellen Auswertung der KfW-Bank hervor.
Konjunkturpakete der Bundesregierung für Kommunen waren wirksam
Insgesamt jeder sechste in den Kommunen investierte Euro in diesen Jahren stammte aus Mitteln der Konjunkturpakete. Hieran hatte auch die KfW mit den von ihr umgesetzten Programmen der "Investitionsoffensive Infrastruktur", über die Investitionen von rund zwei Milliarden Euro in die kommunale und soziale Infrastruktur finanziert wurden, einen nennenswerten Anteil.
Eine Sonderauswertung des KfW-Kommunalpanels 2010 zeigt nun, dass insbesondere kleine wie auch finanzschwache Kommunen, die bereitgestellten Gelder nutzten. "Der Investitionsstau in den Kommunen ist immens. Umso wichtiger war es, dass gerade den finanzschwachen Kommunen durch die Konjunkturprogramme Möglichkeiten geboten wurden, auch in der Krisenzeit zu investieren. Ansonsten wäre ihre Situation jetzt weitaus prekärer", sagte KfW-Chefvolkswirt Norbert Irsch.
Durchschnittlich 109 Euro pro Einwohner investierten Gemeinden mit schwacher Finanzkraft, d.h. Kommunen mit unterdurchschnittlichen pro-Kopf-Steuereinnahmen, in den Jahren 2009 und 2010 aus den Mitteln der Konjunkturpakete. Im Vergleich dazu haben Städte mit mittlerer oder starker Finanzkraft deutlich weniger eingesetzt.
Der Fokus des Konjunkturpakets II lag auf der Bildungsinfrastruktur, was sich deutlich in den Investitionsschwerpunkten der Kommunen widerspiegelt: Fast 80 Prozent der Kommunen planten bereits im Jahr 2009 Investitionen im Bereich Schulen oder waren dabei diese umzusetzen. 46 Prozent der Kommunen planten im Jahr 2009 Investitionen in Kinderbetreuung. Nichtsdestotrotz sind Kinderbetreuung und Schulen die Bereiche, in denen die Kommunen nach Straßen- und Verkehrsinfrastruktur den größten Investitionsrückstand sehen. Fast die Hälfte der Kommunen hat auch 2010 hier noch einen gravierenden oder nennenswerten Bedarf konstatiert. "Nach Auslaufen der Konjunkturpakete wird die Investitionstätigkeit der Kommunen wieder zurückgehen – trotz der aktuellen Erholung der deutschen Wirtschaft", sagte Irsch. "Die konjunkturelle Erholung allein kann die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen nicht ausgleichen. Vielmehr sind grundlegende Reformen der Gemeindefinanzen notwendig."
dhz