Die Lage des Bundeshaushaltes bleibt angespannt. In den ersten drei Quartalen wies der Kernetat des Bundes ein Finanzierungsdefizit von 49,4 Milliarden Euro auf, teilte das Statistische Bundesamt mit.
Höheres Defizit im Bundeshaushalt
Das Defizit des Bundes lag mit einer Zunahme um 16,1 Milliarden Euro deutlich über dem der ersten drei Quartale 2009. Beim Kernhaushalt sind Extrahaushalte wie die Sonderfonds zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise nicht enthalten.
Ursachen für das erhöhte Defizit sind deutlich gestiegene Ausgaben bei gleichzeitig gesunkenen Einnahmen. Das Statistikamt nennt unter anderem das vorzeitige Abrufen der Beteiligung des Bundes an den Kosten der Arbeitsförderung durch die Bundesagentur für Arbeit und den höheren Zuschuss des Bundes an den Gesundheitsfonds als Gründe.
Etwas besser stellte sich die Entwicklung bei den Ländern dar. Hier reduzierte sich das Finanzierungsdefizit in den Kernhaushalten in den ersten drei Quartalen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 4,7 Milliarden auf 17,0 Milliarden Euro.
In den Kernhaushalten der westdeutschen Flächenländer verringerte sich das Minus gegenüber den ersten drei Quartalen 2009 um 5,9 Milliarden Euro auf 13,9 Milliarden Euro. Die Kernhaushalte der ostdeutschen Flächenländer wiesen von Januar bis September ein geringes Finanzierungsdefizit von 0,1 Milliarden Euro auf, nachdem im vergleichbaren Vorjahreszeitraum noch ein Überschuss von 0,9 Milliarden Euro erzielt wurde. Das Defizit der Stadtstaaten lag mit 3,0 Milliarden Euro in den ersten drei Quartalen 2010 nur leicht über dem Vorjahresergebnis (2,7 Milliarden Euro).
dapd