Trotz inhaltlicher Kritik am milliardenschweren Sparpaket will Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle an den Beschlüssen der Bundesregierung festhalten. "Alle Beteiligten sind sich einig, dass wir den verabredeten Zeitplan und das Sparvolumen einhalten", so Brüderle.
Brüderle fordert Feinabstimmung
Der Wirtschaftsminister wies Vorwürfe zurück, er sabotiere das Sparpaket. "Dass die Bundesregierung über wichtige Vorhaben diskutiert, ist nichts Ungewöhnliches", sagte Brüderle, der zuletzt Kritik an der Luftverkehrsabgabe und an den Plänen zur Kürzung der Ausnahmen bei der Ökosteuer geübt hatte.
Bei der Umsetzung der Sparbeschlüsse müsse intelligent gespart werden, indem Wachstum gestärkt und Wettbewerbsverzerrungen verhindert würden, sagte der Wirtschaftsminister. Nun sei "Feinabstimmung" in den Ressorts nötig, fügte er im ARD-Morgenmagazin hinzu. "In der Sache sind wir gar nicht schlecht", sagte Brüderle zur Arbeit der Koalition. Diese sei aber noch optimierbar: "Man muss besser eine Melodie gemeinsam singen."
ddp