In der Krise kommt ein neues Euroland hinzu: Estland erfüllt nach Einschätzung der EU-Kommission die Voraussetzungen für eine Einführung des Euro.
Estland erfüllt Voraussetzungen für Euro-Einführung
In der Folge sei die Kommission "daher zu dem Schluss gekommen, dass Estland die Voraussetzungen für die Einführung des Euro erfüllt, und hat dem Rat einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet".
Die endgültige Entscheidung über die Einführung der Gemeinschaftswährung in Estland trifft der Rat der EU-Finanzminister (Ecofin) im Juli, wenn das Europäische Parlament Stellung genommen und die EU-Staats- und Regierungschefs das Thema auf ihrem Gipfeltreffen im Juni erörtert haben. Die Kommission attestiert Estland "einen hohen Grad an dauerhafter wirtschaftlicher Konvergenz", weshalb eine Euro-Einführung am 1. Januar 2011 möglich sei.
Zugleich mahnt die Kommission jedoch, dass Estland seine Anstrengungen fortsetzen und einen umsichtigen finanzpolitischen Kurs beibehalten müsse, damit die Einführung des Euro ein Erfolg werde. Weiter verweist sie darauf, dass die durchschnittliche Inflationsrate Estlands mit minus 0,7 Prozent weit unter dem Referenzwert von 1,0 Prozent für diesen Monat gelegen habe und auch in Zukunft weit darunter bleiben dürfte. Allerdings müsse Estland weiterhin darauf achten, die Inflation niedrig zu halten.
In dieser Hinsicht kommt die Europäische Zentralbank (EZB) zu einem abweichenden Urteil. In ihrem ebenfalls am Mittwoch veröffentlichten Konvergenzbericht äußert sie Zweifel, dass sich die Inflationsentwicklung in Estland bereits dauerhaft jener des Euroraums angenähert hat. Dies hat für den Beitrittsprozess jedoch keine Folge. Hinsichtlich der öffentlichen Finanzen steht Estland mit einer Gesamtverschuldung von 7,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und einer Defizitquote von voraussichtlich 2,5 Prozent glänzend da.
ddp