Deutschland hat im vergangenen Jahr nicht nur bei der Nettoneuverschuldung, sondern auch beim öffentlichen Schuldenstand gegen die Maastricht-Kriterien verstoßen. Laut Bundesbank betrugen die Staatsschulden zum Jahresende 2009 rund 1,762 Billionen Euro und damit 73,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Deutschland verstößt gegen Maastricht-Kriterien
Nach dem Stabilitäts- und Wachstumspakt darf die Staatsverschuldung jedoch nicht über 60 Prozent des BIP steigen. Auch darf die jährliche Neuverschuldung der öffentlichen Hand nicht über drei Prozent liegen. Wie das Statistische Bundesamtes bereits Ende Februar mitgeteilt hatte, betrug diese 2009 jedoch 3,3 Prozent. Gegenüber 2008 stieg der Schuldenstand um 116 Milliarden Euro und die Schuldenquote um sieben Prozentpunkte.
Nach Angaben der Bundesbank ist der starke Schuldenanstieg auf die Stützungsmaßnahmen zugunsten von Finanzinstitutionen im Zusammenhang mit der Finanzmarktkrise zurückzuführen. Diese schlugen in den Jahren 2008 und 2009 mit insgesamt 98 Milliarden Euro im Schuldenstand zu Buche.
ddp