Bund und Länder haben im ersten Halbjahr 2009 beträchtliche Defizite eingefahren. Das Minus in den Kernhaushalten der Länder wuchs in den ersten sechs Monaten des Jahres auf 15,4 Milliarden Euro.
Haushalte von Bund und Ländern deutlich im Minus
Im ersten Halbjahr 2008 hatten die Bundesländer noch einen Überschuss von 3,1 Milliarden Euro verbucht. Das Defizit des Bundes steigerte sich im gleichen Zeitraum ebenfalls – wenn auch weniger stark – von 13,1 auf 14,7 Milliarden Euro.
Die Angaben des Statistischen Bundesamts beziehen sich jedoch lediglich auf die Kernhaushalte von Bund und Ländern. Die Belastungen des Bundes aus der Wirtschaftskrise schlagen sich den Statistikern zufolge dagegen überwiegend in Extrahaushalten nieder. Hierfür werden die Daten erst Ende September vorliegen.
Laut Statistik gaben die Länder in der ersten Jahreshälfte 143,7 Milliarden Euro aus, nahmen aber nur 128,3 Milliarden Euro ein. Die Ausgaben legten damit gegenüber dem ersten Halbjahr 2008 um 7,2 Prozent zu, die Einnahmen sanken um 6,4 Prozent. Schuld an dem Ausgabenanstieg seien vor allem die staatlichen Finanzhilfen für die Bayerische Landesbank (BayernLB). Ursache für den Einnahmenrückgang seien überwiegend rückläufige Erträge aus Landessteuern.
Die Ausgaben im Kernhaushalt des Bundes betrugen laut Statistik im ersten Halbjahr 151,7 Milliarden Euro und lagen damit um 0,5 Prozent höher als in der ersten Jahreshälfte 2008. Die Einnahmen des Bundes sanken im gleichen Zeitraum um 0,6 Prozent auf 137,1 Milliarden Euro. Die Einbußen resultieren den Statistikern zufolge vor allem aus rückläufigen Einnahmen aus der Einkommen- und Körperschaftsteuer.
ddp/Quelle Tabellen: Statistisches Bundesamt, BVR