Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden könnten in diesem Jahr nach Ansicht des Kieler Steuerschätzers Alfred Boss um fast fünf Prozent einbrechen.
Steuerschätzer rechnet 2009 mit Einbruch der Steuereinnahmen
Sollte das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um 4,5 Prozent sinken, "würden die Steuereinnahmen rund 25 Milliarden Euro niedriger ausfallen als 2008", sagte Boss der "Bild"-Zeitung. Darin berücksichtigt seien auch steuerliche Entlastungen wie beispielsweise die Anhebung des Grundfreibetrags.
Der Wissenschaftler des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) reagierte damit auf Informationen aus Regierungskreisen, wonach die Bundesregierung ihre Konjunkturprognose für 2009 Ende April auf bis zu minus 4,5 Prozent zurückschrauben will. Im vergangenen Jahr hatten Bund, Länder und Gemeinden nach vorläufigen Zahlen insgesamt rund 562 Milliarden Euro Steuern eingenommen.
Die Bundesregierung wird einem Medienbericht zufolge ihre Konjunkturprognose für dieses Jahr nochmals drastisch senken. In Regierungskreisen hieß es, man befürchte, dass die Wirtschaftsleistung um etwa viereinhalb Prozent schrumpfen werde, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Die Zahl der Arbeitslosen könnte damit im Jahresschnitt um eine Million Menschen nach oben schnellen. Zudem werde die Rezession große Löcher in die Staatskassen reißen. Bislang sagt die Regierung für 2009 einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um zweieinviertel Prozent voraus. A
us den Kreisen verlautete jedoch, die Zahlen im ersten Quartal seien "so dramatisch schlecht", dass das Minus im Gesamtjahr schon rein rechnerisch kaum noch unter vier Prozent liegen könne. "Womöglich kommen wir sogar an fünf Prozent heran", hieß es dem Bericht zufolge. Offiziell wird die Regierung ihre neue Prognose in der zweiten April-Hälfte vorstellen.
Der Wirtschaftsweise Wolfgang Franz hofft als Vorsitzender des Sacherverständigenrats, dass die Zahl der Arbeitslosen in diesem Jahr unter der vier Millionen-Grenze bleiben wird. "Aber dafür werden wir reichlich Glück brauchen", sagte Franz der Tageszeitung "Die Welt". Zudem hält es der 65-Jährige für sehr riskant, aktuell Konjunkturprognosen für 2009 und 2010 abzugeben. Aufgrund der Einmaligkeit der Finanzkrise fehlten Konjunkturforschern die Erfahrungswerte. "Ökonomen sind aber keine Hellseher. Deshalb ist zurzeit nur eine Konjunkturanalyse auf Sicht möglich."
Franz hofft aber, dass der Wirtschaftseinbruch in diesem Jahr unter vier Prozent bleiben wird. Durch die Krise werde die deutsche Wirtschaft um zwei Jahre zurückgeworfen. Eine Verlängerung der Kurzarbeit auf 24 Monate oder ein drittes Konjunkturpaket lehnt er aber ab.
ddp