Angesichts der neuen Konjunkturpakete stellt der Bund der Steuerzahler seine Schuldenuhr auf eine neue Taktfrequenz: Statt 474 Euro zeigt der Sekundenzähler nun mit 4.439 Euro fast das Zehnfache.
Schuldenuhr wird schneller getaktet
"Die Dimension der gegenwärtigen Verschuldung ist kaum noch zu begreifen. In Ein-Euro-Münzen gerechnet, kann man mit 140 Milliarden Euro eine Münzstraße legen, die 81 Mal um den Äquator reichen würde", sagt der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Karl Heinz Däke.
Mit dieser Aktion am Sitz des Steuerzahlerbundes in Berlins Mitte die kaum noch nachvollziehbare Schuldenmacherei der öffentlichen Hand deutlich machen. Allein die Zinszahlungen für das zweite Konjunkturpaket, das vom Kabinett am Mittwoch in Höhe von 50 Milliarden Euro bestätigt wurde, betragen 2,2 Milliarden Euro pro Jahr.
Die Konjunkturpakete werden nach Ansicht von Däke die Neuverschuldung in diesem Jahr auf 55 Milliarden Euro steigen lassen. Das wäre neuer Bundesrekord und würde noch den bisherigen Spitzenwert von 1996 toppen, der unter dem damaligen Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU) mit 40 Milliarden Euro aufgestellt worden war.
Hinzu rechnet Däke die absehbaren Ausgaben für den Finanzmarktstabilisierungsfonds (70 Milliarden Euro), setzt die Neuverschuldung der Länder (11,5 Milliarden Euro) und der Kommunen (3,5 Milliarden Euro) mit auf die Rechnung und kommt auf 140 Milliarden neuer Schulden in diesem Jahr. "Rechnerisch bedeutet das 4.439 Euro pro Sekunde."
Däke spricht kurz, nach zehn Minuten ist alles vorbei. Aber mit dem neuen Schuldentakt wären allein das schon fast 2,7 Millionen Euro. Deshalb fordert Däke auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) auf, sich für eine Schuldenbremse im Grundgesetz nicht nur verbal einzusetzen. "Wir brauchen eine solche Schuldenbremse noch in diesem Jahr. Und der geplante Termin 2015, ab dem sie wirksam werden soll, ist eindeutig zu spät." Sonst wäre einer hemmungslosen Neuverschuldung für die nächsten sechs Jahre Tür und Tor geöffnet.
Auf mehr als 1,66 Billionen Euro oder 1670 Milliarden Euro dürften sich die Schulden der öffentlichen Hand nach Schätzungen des Steuerzahlerbundes am Jahresende belaufen. "Ein kleiner Junge ist vor kurzem hier vorbeigekommen und hat gefragt, was die Zahlen auf unserer Schuldenuhr bedeuten", erzählt Däke. Als der Junge gehört habe, das sei die Staatsverschuldung in Deutschland, habe er geantwortet: "Na so viel Geld hat nicht mal Michael Jackson."
André Spangenberg/ddp