Die Koalition diskutiert einem Medienbericht zufolge über einen Rettungsschirm für Firmen mit Finanzierungsproblemen, der bis zu 100 Milliarden Euro umfassen könnte.
Bundesregierung erwägt 100-Milliarden-Rettungsschirm für Konzerne
Diese Zahl wurde nach Informationen der "Financial Times Deutschland" im Koalitionsgespräch genannt. Hintergrund sei die Sorge der Regierung, dass große Konzerne im Laufe des Jahres Liquiditätsprobleme bekommen könnten, weil sie keine neuen Kredite bekämen oder keine Anleihen zu vertretbaren Konditionen erhielten.
Die Diskussion unterstreiche die Besorgnis der Regierungsparteien, dass die Finanzkrise zusammen mit dem Wirtschaftsabschwung tragende Säulen der deutschen Industrie gefährde. Mit einem Rettungsschirm für Firmen würde der Staat allerdings nach dem Bankensektor auch verstärkt in die Realwirtschaft eingreifen. Deshalb habe Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) auch zu einem vorsichtigen Vorgehen geraten.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) drängt em Bericht zufolge dagegen darauf, möglichst schon zusammen mit dem Beschluss über ein zweites Konjunkturpaket am kommenden Montag den Firmen Hilfen zuzusagen. Die zuständige Regierungsarbeitsgruppe berate am Freitag über mögliche Konstruktionen für den neuen Rettungsschirm. Eine Möglichkeit wäre, über eine Bundesbürgschaft der staatseigenen KfW-Bank ein zusätzliches Kreditvolumen von 100 Milliarden Euro zu verschaffen.
ddp