Die Finanzminister der Europäischen Union haben sich offenbar auf bestimmte Richtlinien für Rettungspläne für angeschlagene Finanzinstitute geeinigt. Wie drei mit der Materie vertraute Personen in Luxemburg sagten, sind die Maßnahmen alle zeitlich befristet und wahren die Interessen der Steuerzahler.
EU legt Richtlinien für Bankenrettungen fest
Außerdem werde vermieden, dass den angeschlagenen Instituten durch ihre Rettung ein Wettbewerbsvorteil entstehe. Außerdem sind den Kreisen zufolge die Finanzminister der EU überein gekommen, Führungskräfte von Finanzinstituten abzulösen, wenn ihre Häuser einer staatlichen Stützung bedürfen. Die Hilfen, auf die sich der Rat für Wirtschaft und Finanzen (Ecofin) in Grundzügen geeinigt hat, kommen größeren Banken und Versicherungen zugute, deren Zusammenbruch ein Risiko für das Wirtschaftssystem darstellen würde.
Einige Staaten der EU hatten in den vergangenen Wochen bereits Banken in ihren Ländern staatlich stützen müssen, andere erhöhten ihre Einlagensicherung oder gaben Staatsgarantien für alle Bankeinlagen ab. In Europa ist die Bankenaufsicht gegenwärtig national organisiert, so dass jedes Land individuelle Maßnahmen gegen die Finanzmarktkrise ergreifen muss. Bei einem Spitzentreffen am Samstag hatten sich die Vertreter aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien bereits darauf geeinigt, dass sich die Länder bei der Hilfe für angeschlagene Banken abstimmen wollen.
ddp