Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind im Juli weiter gestiegen. Sie beliefen sich auf rund 39 Milliarden Euro, 5,6 Prozent mehr als im gleichen Monat des Vorjahres. Zu verdanken ist das kräftige Steuerplus vor allem der guten Entwicklung am Arbeitsmarkt.
Steuereinnahmen sprudeln weiter
Die Lohnsteuer legte laut dem Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums im Juli gegenüber dem Vorjahr um 9,1 Prozent zu. Während die gemeinschaftlichen Steuern um 7,3 Prozent und die Bundessteuern um 1,7 Prozent stiegen, blieben die Ländersteuern um 2,5 Prozent hinter dem vergleichbaren Vorjahreswert zurück. Von Januar bis Juli lagen die deutschen Steuereinnahmen insgesamt um 5,8 Prozent über dem Vorjahresniveau und erreichten rund 289 Milliarden Euro.
Damit sei es "sehr wahrscheinlich", dass das vom Arbeitskreis Steuerschätzung im Mai für das Gesamtjahr 2008 prognostizierte Ergebnis übertroffen werde, sagte ein Steuerschätzer. Dazu hieß es aus dem Bundesfinanzministerium: "Die bisherige Entwicklung der Steuereinnahmen liegt im Schätzkorridor der Mai-Steuerschätzung. Auch mit Blick auf die bestehenden Risiken ist eine fundierte Aussage zur Entwicklung der Steuereinnahmen erst gegen Ende des Jahres, also im Rahmen der aktualisierten Steuerschätzung im November, möglich."
Der Vorsitzende der CSU-Mittelstands-Union, Hans Michelbach, forderte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) unterdessen auf, nun "endlich die Bürger zu entlasten". Zwar müsse die Koalition an ihrem Ziel festhalten, 2011 einen schuldenfreien Haushalt vorzulegen. Wenn es aber "nur noch den steuergefräßigen Staat" gebe, verliere die Politik "weiter an Glaubwürdigkeit".
ddp