Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle will den zu Jahresbeginn eingeführten elektronischen Entgeltnachweis "Elena" aus Kosten- und Datenschutzgründen wieder kippen. Das Arbeitsministerium unterstützt den Vorstoß.
Brüderle will "Elena" wieder abschaffen
Ein Sprecher von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte, die datenschutzrechtlichen Fragen seien mit allen Beteiligten besprochen und "zur Zufriedenheit gelöst" worden. Ein Aussetzen der "Elena"-Neuregelung käme in Betracht, wenn "sehr viel Mehrkosten" bei den Firmen entstünden.
Das Arbeitsministerium stellte zugleich klar, dass bei "Elena" das Bundeswirtschaftsministerium federführend sei. "Herr Minister Brüderle trägt damit die Gesamtverantwortung für das Projekt", unterstrich ein Sprecher. Wenn technische Probleme auftauchen, die sich bis zum geplanten Start und dem Nutzungsbeginn nicht umfassend lösen lassen, werde das Arbeitsministerium eine solche Entscheidung des federführenden Ministeriums für ein Moratorium mittragen.
Brüderle hatte im Düsseldorfer "Handelsblatt" gefordert, die groß angelegte Speicherung von Arbeitnehmerdaten auf unbestimmte Zeit aussetzen. "Wir müssen verschärft über ein Moratorium nachdenken", sagte der FDP-Politiker. Nach wie vor sei unklar, ob bei Teilen des Mittelstands "tatsächlich eine Entlastung stattfindet".
Seit dem 1. Januar 2010 sind alle Firmen verpflichtet, umfangreiche Einkommensdaten ihrer Beschäftigten elektronisch an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung zu melden. Damit sollen Anträge auf staatliche Leistungen wie Wohn-, Eltern- und Arbeitslosengeld ab 2012 schneller bearbeitet werden. Die elektronische Abfrage soll Einzelnachweise in Papierform ersetzen. Das System betrifft bis zu 40 Millionen Beschäftigte.
ddp