Die Slowakei hat in der ersten Runde gegen den Euro-Rettungsschirm EFSF gestimmt. Am 23. Oktober treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Euroländer, um weiter zu beraten. Die Bundeskanzlerin bleibt optimistisch.
Merkel bleibt optimistisch
"Ich bin sehr gewiss, dass wir bis zum 23. Oktober alle Unterschriften aller Mitgliedsstaaten unter diesem EFSF haben werden", sagte Merkel auf dem deutsch-vietnamesischen Wirtschaftsforum heute in Ho-Chi-Minh-Stadt. Merkel erklärte, sie werde sich bei dem G-20-Gipfel Anfang November in Cannes dafür einsetzen, "dass die Finanzmärkte stärker reguliert werden".
Der Euro sei eine starke und verlässliche Währung. Aber es sei bekannt, dass die Verschuldung der öffentlichen Haushalte einiger der Mitgliedsstaaaten "uns heute sehr sehr große Probleme bereiten". Deutschland sei deshalb der Auffassung, dass man die Europäische Union Schritt für Schritt in eine Stabilitätsunion umwandeln müsse.
Probleme bereitet weiterhin die griechische Regierung. Auch wenn die Troika aus EZB, IWF und EU-Kommission grünes Licht für weitere Hilfszahlungen gegeben hat, mahnte sie an, dass die Sparanstrengungen nicht ausreichen würden. Derweil bleibt die Möglichkeit des Schuldenschnnitts präsent. Damit würden Banken mit griechischen Anleihen auf eine Großteil ihrer Forderungen verzichten, gleichzeitig aber unter Umständen ihre eigene Stabilität gefährden. Umso wichtiger wären Neuregelungen für das Finanzsystem.
Das werde man nicht über Nacht schaffen, sagte Merkel. Auch wenn man am 23. Oktober beim Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs wieder "einige wichtige Schritte gehen" werde, dann werde das "niemals die einzige Lösung sein für das Problem". Die Verschuldung sei über Jahrzehnte gewachsen. Deshalb könne sie nicht über Nacht abgebaut werden. Merkel sprach von einem "mühsamen, zum Teil sicherlich auch schmerzhaften" Weg. "Einen Paukenschlag wird es nicht geben."
dapd/dhz