Nur kurze Verschnaufpause
Noch ein paar Tage und dann gönnt sich Brüssel eine Verschnaufpause. „Wahlkreiswoche“ auf dem Kalender der Abgeordneten. Kofferpacken dürfte das für die meisten bedeuten. Bloß weit weg, mag sich mancher aus dem Laufrad der EU denken. Die griechischen Inseln haben sicher an Attraktivität verloren. Erinnern sie doch an den größten Krisenherd seit EU-Gründung.
Hat das Raumschiff EU eine Sommerpause überhaupt verdient? All die so genannten Rettungspakete für klamme Euro-Länder lieferten der Gemeinschaft in den vergangenen Monaten doch schon genug Verschnaufpausen vor der Stunde der Wahrheit des vor der Tür stehenden Staatsbankrotts. Eines hat die Krise den europäischen Bürgern wieder gezeigt: An Aktivismus in den EU-Gremien herrschte in den vergangenen Monaten kein Mangel. Doch steht der großen Menge an Sitzungen und Presseerklärungen überhaupt Qualität an Politik und Gestaltungskraft gegenüber? Der Blick auf die Griechenland-Politik der Gemeinschaft erweckt eher den Eindruck der Konkursverschleppung als einer tragfähigen Rettung. Alles nicht gut für Europa. Es gibt offensichtlich keine kreativen Impulse. Wie auch? Selbst die Geheimdiplomatie hat mit der europäischen Schuldenkrise wieder munter Einzug gehalten - obwohl die EU-Politik gleichzeitig vollmundig verkündet, auf Transparenz und Bürgernähe zu achten.
Wer bestimmt in Brüssel und den EU-Hauptstädten überhaupt noch, wo es langgeht? Die Politik wohl kaum. Die meisten Beamten verschanzen sich hinter ihren kleinteiligen Routinen und machen Dienst nach Vorschrift. Und die Bürger - wenden sich von Europa befremdet und teilweise angewidert ab. Es scheint, dass mächtige Wirtschaftsinteressen, amerikanische Ratingagenturen und die internationalen Finanzmärkte europäische Regierungen und Politik vor sich hertreiben. Und die Medien? Wo ist die so genannte vierte Gewalt? Steckt selber in der Existenzkrise. Die rund 1.000 in Brüssel akkreditierten EU-Korrespondenten liefern mehr brave und „verantwortungsvolle“ Regierungsberichterstattung als echte Information und tiefgreifende Analysen.
„Griechenland bis September gerettet“, so titeln Zeitungen in diesen Tagen. Das zeigt nicht nur die desolate Lage in der Wiege der Demokratie; es veranschaulicht auch die Hilflosigkeit der Gemeinschaft. Doch statt innezuhalten und gründlich nachzudenken, was wirklich auszusprechen und schmerzhaft zu tun wäre, gibt es im Club der 27 EU-Mitgliedstaaten dafür weder Mut noch Führungsstärke. Und so scheint eines gewiss: Das Brüsseler Karussell der Konferenzen und wohlfeilen Erklärungen wird sich auch ab September munter weiterdrehen.