Von Karin Birk
KT im Gegenwind
Attacken des politischen Gegners wehrt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg gewöhnlich sehr geschickt ab. In den vergangenen Tagen musste sich „KT“, wie er in Berlin gerne genannt wird, gleich an mehreren Fronten verteidigen. Dazu gehören Missstände auf dem Segelschulschiff Gorch Fock, ein unklarer Todesfall in Afghanistan und unerlaubt geöffnete Feldpostbriefe.
Dass eine Offiziersanwärterin auf dem Segelschulschiff zu Tode gestürzt ist, kann man dem Verteidigungsminister von der CSU nicht anlasten, wie dieser mit dem Vorfall umging, schon eher. Erst erklärt zu Guttenberg, vor einer Entscheidung müsse zunächst alles aufgeklärt werden. Keinen Tag später beschließt er, den Kapitän von seinen Pflichten zu entbinden. Ob es ihm vor allem um die Fürsorge für den Kapitän ging oder dahinter vielmehr die angekündigten Berichte der Boulevardblätter standen, bleibt offen. Für die Opposition bleibt der Vorfall eine Steilvorlage.
Heikel für „KT“ ist auch der Tod eines Soldaten im Dezember 2010 in Afghanistan. Wie er ums Leben kam, untersucht mittlerweile die Staatsanwaltschaft. Zwar war zu Guttenberg über diesen Vorfall informiert worden, der genaue Feldjägerbericht lag ihm aber erst Mitte Januar vor. Offensichtlich hakt immer noch der Informationsfluss in seinem Hause. Dabei hatte der CSU-Politiker schon im Jahr 2009 versprochen, die Informationsketten zu verbessern. Was genau in Afghanistan vorgefallen war, hinterfragte erst der Wehrbeauftragte der Bundeswehr, der FDP-Politiker Hellmut Königshaus. Auch die Hintergründe der geöffneten Feldpost in Afghanistan sind noch nicht abschließend geklärt.
Zu diesen Vorfällen musste sich zu Guttenberg unangenehmen Fragen stellen, zuerst im Verteidigungsausschuss, dann im Bundestag. Mit Sätzen wie: „Die Geister des Boulevards, die Sie gerufen haben, diese Geister werden Sie nun nicht mehr los“, wollte ihn der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold aus der Reserve locken. Doch zu Guttenberg, der die Kanzlerin hinter sich wusste, hat sich geschickt verteidigt - nicht zuletzt durch sein Eingeständnis, das Parlament vor Weihnachten nicht korrekt über die Ursachen des Todesfalls in Afghanistan informiert zu haben.
Zwar hat der Politstar durch die jüngsten Vorfälle in der Gunst der Wähler etwas verloren. Aber noch immer führt er nach dem ZDF-Politbarometer die Liste der beliebtesten deutschen Politiker an. Jetzt droht ihm allerdings zusätzlicher Gegenwind aus den eigenen Reihen. So fordert Unionsfraktionschef Volker Kauder vom Verteidigungsminister den vereinbarten Beitrag zum Sparpaket ein. Es geht um nicht weniger als 8,4 Milliarden Euro bis 2014. Für „KT“ bleiben die Zeiten stürmisch.