Die FDP kommt auch mit ihrer neuen Führungsspitze aus dem Umfragetief nicht heraus. Nach dem am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Wahltrend des Magazins "Stern" und des Fernsehsenders RTL verliert die Partei im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und sinkt damit erneut auf den Tiefststand von drei Prozent. Das ist der niedrigste Wert in der bisherigen Amtszeit des Parteivorsitzenden Philipp Rösler.
FDP im Keller
Berlin (dapd). Die FDP kommt auch mit ihrer neuen Führungsspitze aus dem Umfragetief nicht heraus. Nach dem am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Wahltrend des Magazins "Stern" und des Fernsehsenders RTL verliert die Partei im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und sinkt damit erneut auf den Tiefststand von drei Prozent. Das ist der niedrigste Wert in der bisherigen Amtszeit des Parteivorsitzenden Philipp Rösler.
Die FDP hat nicht zuletzt aufgrund der schlechten Umfragezahlen auf ihrem Bundesparteitag Mitte Mai in Rostock ihre Spitze komplett umgebaut. Rösler übernahm die Nachfolge von Guido Westerwelle als Parteivorsitzender und Vizekanzler. Zuvor war die damalige Fraktionschefin Birgit Homburger von Rainer Brüderle abgelöst worden.
Ärger in der Koalition
FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms forderte seine Partei nun zur Rückkehr zu den Grundprinzipien der Freidemokraten auf. Die FDP könne es sich nicht leisten, auf diesem Weg weiter zu regieren, mahnte er in einem Beitrag für das Magazin "Cicero" (Augustausgabe). In der schwarz-gelben Koalition seien die Grundlinien bürgerlich-liberaler Politik für die Wähler nicht mehr erkennbar. So seien bei den Griechenland-Hilfen Prinzipien der Währungsunion durchbrochen worden. Beim Atomausstieg sei der Eindruck entstanden, Schwarz-Gelb behandele Eigentumsgrundrechte "mit Nonchalance".
Brüderle zeigte sich dennoch zuversichtlich, dass die FDP die Bürger mit konkreter Arbeit "zurückgewinnen" kann. "Das Vertrauen der Menschen gewinnen wir nicht über Nacht zurück", sagte er der "Neuen Westfälischen". Doch die Voraussetzungen dafür seien unter anderem mit der personellen Neuaufstellung geschaffen worden. "Die FDP wollte die Trennung vom Ex-Chef Guido Westerwelle aber nicht nur wegen Stilfragen, sondern auch weil er die Partei monothematisch auf Steuersenkungen fixiert hat."
An der Forderung halte die FDP aber weiter fest. Die Steuerpolitik sei nach wie vor "ein wichtiges Teilthema". Ex-Wirtschaftsminister Brüderle betonte: "Wir streben an, dass die Menschen von ihrem hart erarbeiteten Geld selbst mehr behalten."
dapd