Der Bremer Bausenator Joachim Lohse (Grüne) hat die für 2012 vorgesehene Kürzung der Städtebauförderung kritisiert. Statt vormals 455 Millionen Euro würden im kommenden Jahr nur noch 410 Millionen Euro vom Bund zur Verfügung gestellt, sagte Lohse am Samstag.
Bausenator kritisiert Kürzung der Städtebauförderung
Bremen (dapd). Der Bremer Bausenator Joachim Lohse (Grüne) hat die für 2012 vorgesehene Kürzung der Städtebauförderung kritisiert. Statt vormals 455 Millionen Euro würden im kommenden Jahr nur noch 410 Millionen Euro vom Bund zur Verfügung gestellt, sagte Lohse am Samstag. Nur durch diese finanziellen Mittel sei es den Städten und Gemeinden gelungen, ihre Entwicklung dem ökonomischen, demografischen und ökologischen Wandel anzupassen.
Der Grünen-Politiker warf der Bundesregierung vor, mit der Kürzung der Zuwendungen eine jahrzehntelange Kooperation mit den Bundesländern aufzukündigen. Bauminister Peter Ramsauer (CSU) und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatten sich auf Förderbeträge für 2012 und 2013 in Höhe von jeweils 410 Millionen Euro verständigt. Ursprünglich war eine noch drastischere Kürzung auf 266 Millionen Euro pro Jahr geplant.
dapd