Zwischen Deutschland und Angola bahnt sich ein millionenschwerer Rüstungshandel an. Deutschland hat dem südwestafrikanischen Land zur Aufrüstung seiner Kriegsmarine Patrouillenboote für die Grenzsicherung angeboten, wie Kanzlerin Angela Merkel am Dienstag auf ihrer Afrika-Reise in der angolanischen Hauptstadt Luanda erklärte.
Deutschland will Angola aufrüsten
Luanda (dapd). Zwischen Deutschland und Angola bahnt sich ein millionenschwerer Rüstungshandel an. Deutschland hat dem südwestafrikanischen Land zur Aufrüstung seiner Kriegsmarine Patrouillenboote für die Grenzsicherung angeboten, wie Kanzlerin Angela Merkel am Dienstag auf ihrer Afrika-Reise in der angolanischen Hauptstadt Luanda erklärte. Nach Angaben des deutschen Reeders Friedrich Lürßen geht es um sechs bis acht Boote mit einem Stückpreis zwischen zehn und 25 Millionen Euro. Merkel bot auch die Ausbildung angolanischer Soldaten an.
Lürßen, der zu Merkels Wirtschaftsdelegation gehörte, erklärte, die Boote seien 28 und 41 Meter lang. Der Preis richte sich nach der Größe des Schiffes, vor allem aber nach der Ausrüstung. Lürßen betonte aber auch, dass sich der Handel "ziemlich am Anfang der Diskussion" befinde.
Eine grundsätzliche Genehmigung für den Vertrieb der Schiffe liege seiner Werft vor, sie stamme aus der Zeit der Großen Koalition, sagte Lürßen. Ein konkreter Deal müsste aber noch genehmigt werden, erklärte er. Die Schiffe seien in der Regel nur leicht bewaffnet und könnten beispielsweise zur Küstenpatrouille, aber auch zur Bewachung von Offshore-Anlagen auf dem Meer eingesetzt werden. Lürßen verwies darauf, dass Angola derzeit kaum Schiffe zur Verfügung habe.
Befriedung regionaler Konflikte
Merkel sagte, Angola gehöre zu den Ländern in der Afrikanischen Union, die sich sehr für Stabilität einsetzten. "Und unser Ziel ist ja, dass regionale Konflikte auch durch regionale Truppen dann befriedet werden können", sagte die CDU-Vorsitzende und nannte als Beispiele Somalia und den Sudan. Deutschland helfe auch, "wenn es gewünscht wird, bei der Ausbildung von Soldaten in bestimmten Bereichen".
Der angolanische Präsident José Eduardo dos Santos erklärte, die Streitkräfte seines Landes benötigten eine neue Ausstattung, derzeit liefen die internationalen Ausschreibungen. Sein Land habe "das deutsche Angebot erhalten für die Kriegsmarine".
Angola ist der zweitgrößte Ölexporteur Afrikas nach Nigeria. Das Land leidet aber immer noch unter Korruption und den Folgen von 27 Jahren Bürgerkrieg, der erst 2002 endete.
Politische Partnerschaft soll Beziehungen vorantreiben
Auf der zweiten Station ihrer Afrika-Reise wurde Merkel von Santos mit militärischen Ehren empfangen. Es war das erste Mal, dass ein deutscher Bundeskanzler das Land besuchte, Merkel sprach von einem "neuen Kapitel der bilateralen Beziehungen". Der Ausbau der Beziehungen solle in Form einer "politischen Partnerschaft" erfolgen, in die auch wirtschaftliche Aspekte einfließen.
Die Kanzlerin würdigte, was Angola nach dem Bürgerkrieg "bereits geschafft hat". Die im vergangenen Jahr verabschiedete Verfassung sei ein wichtiger Schritt gewesen, sie müsse jetzt mit Leben erfüllt werden. Die 2012 bevorstehenden Wahlen würden jetzt deutlich machen, "welchen Weg Angola auf dem Weg zu Demokratie und Meinungsfreiheit schon zurückgelegt hat", sagte Merkel.
Merkel hatte zuvor bei einer Wirtschaftskonferenz vor angolanischen Unternehmern mit deutscher Technologie und deutschem Wissen geworben. Als Beispiele nannte sie die erneuerbaren Energien.
Positive Zwischenbilanz
Santos erklärte in der deutschen Übersetzung, Merkels Vorschläge zur Zusammenarbeit seien freudig aufgenommen worden. Der Besuch der Kanzlerin sei "ein wichtiger Impuls".
Merkel hatte am Dienstag Kenia besucht. Beobachter werteten die Visite als insgesamt erfolgreich. Unter anderem wurde die Einrichtung eines Büros der deutschen Wirtschaft vereinbart, die Kanzlerin sicherte Kenia außerdem eine Million Euro für das Flüchtlingslager Dadaab zu, wo derzeit 380.000 Menschen leben.
Merkel scheute sich nicht, kritische Themen wie die Korruption anzusprechen, gleichzeitig forderte sie sichere Rahmenbedingungen für Investitionen deutscher Unternehmen. Auch die oft kritisierte Zusammenarbeit Kenias mit dem Internationalen Strafgerichtshof brachte Merkel zur Sprache.
Zum Abschluss ihrer Reise trifft Merkel am Donnerstag in Nigerias Hauptstadt Abuja unter anderem mit Vertretern der Religionsgemeinschaften und Präsident Goodluck Ebele Jonathan zusammen, bevor sie am Abend nach Berlin zurückfliegt.
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