Die Europäische Kommission stellt geplante staatliche Zuschüsse für die Automobilhersteller BMW und Volkswagen in Ostdeutschland auf den Prüfstand. Betroffen sind vorgesehene Großinvestitionen bei BMW in Leipzig und bei VW in Zwickau, wie die Kommission am Mittwoch mitteilte. In Leipzig geht es um Regionalbeihilfen von 46 Millionen Euro, in Zwickau von knapp 84 Millionen Euro.
Brüssel prüft Beihilfen für VW und BMW in Ostdeutschland
Brüssel (dapd). Die Europäische Kommission stellt geplante staatliche Zuschüsse für die Automobilhersteller BMW und Volkswagen in Ostdeutschland auf den Prüfstand. Betroffen sind vorgesehene Großinvestitionen bei BMW in Leipzig und bei VW in Zwickau, wie die Kommission am Mittwoch mitteilte. In Leipzig geht es um Regionalbeihilfen von 46 Millionen Euro, in Zwickau von knapp 84 Millionen Euro.
In seinem Leipziger Werk will BMW künftig elektrisch betriebene Autos fertigen und dazu 368 Millionen Euro investieren. Geplant ist die Fertigung eines ausschließlich batteriebetriebenen Elektrofahrzeugs für den Stadtverkehr und eines Hybridfahrzeugs, das neben dem elektrischen Antrieb einen Verbrennungsmotor hat.
Die Kommission erklärte, sie erkenne die umwelt- und energiepolitische Bedeutung des Vorhabens an, müsse aber "seine Vereinbarkeit mit den EU-Vorschriften für große Investitionsvorhaben prüfen".
Bei VW in Zwickau geht es um geplante Investitionen von 700 Millionen Euro in die Fertigung. Die Kommission erklärte, mit dem förmlichen Verfahren solle Dritten Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt werden. Die Untersuchungen würden ergebnisoffen geführt.
Grünes Licht gaben die Wettbewerbshüter dagegen für Beihilfen für Globalfoundries in Dresden und CRS Reprocessing in Jena. Bei Globalfoundries geht es um staatliche Zuschüsse von 219 Millionen Euro für eine zwei Milliarden Euro schwere Großinvestition in dem Halbleiterwerk in Dresden. Nach den Angaben aus Brüssel sollen bestehende Anlagen, mit denen bislang nur bestimmte Computer-Mikroprozessoren gefertigt werden konnten, auf die Produktion aller Arten von Halbleiterwafern umgestellt werden.
Bewilligt wurde auch eine 700.000 Euro-Beihilfe für CRS Reprocessing. Der Zuschuss ist für Aufbereitungsanlagen des Unternehmens am Standort der Solarwaferproduktion der Schott Solar Wafer GmbH im thüringischen Jena bestimmt.
dapd