Die Grünen sollten sich nach Ansicht von Parteiratsmitglied Max Löffler von der Annäherung der CDU nicht zu Kursänderungen hinreißen lassen. Nun den Schluss zu ziehen, "die CDU hat sich bewegt, deshalb müssen wir uns auch bewegen", wäre falsch, sagte der Grünen-Politiker im Interview mit der Nachrichtenagentur dapd in Berlin.
Löffler: Keine Kursänderung wegen Annäherung der CDU an Grüne
Berlin (dapd). Die Grünen sollten sich nach Ansicht von Parteiratsmitglied Max Löffler von der Annäherung der CDU nicht zu Kursänderungen hinreißen lassen. Nun den Schluss zu ziehen, "die CDU hat sich bewegt, deshalb müssen wir uns auch bewegen", wäre falsch, sagte der Grünen-Politiker im Interview mit der Nachrichtenagentur dapd in Berlin.
Die CDU ist in den vergangenen Monaten mit dem Abschied von der Wehrpflicht, der Atomenergie und der Hauptschule von zentralen Positionen abgerückt und damit auch auf die Grünen zugesteuert. "Das sind Dinge, die wir seit Ewigkeiten gefordert haben", sagte Löffler. Das Einschwenken der politischen Konkurrenz auf diese Standpunkte bedeute aber allein, dass grüne Positionen mehrheitsfähig geworden seien. "Und das haben wir nicht geschafft, indem wir der CDU nach dem Mund geredet haben." Vielmehr hätten die Grünen über Jahre für ihre Positionen gekämpft. "Wir haben auch Niederlagen eingesteckt, aber trotzdem daran festgehalten."
Die CDU-Führung habe erkannt, dass sie mit Wehrpflicht, Atom oder Hauptschule keine Wahlen mehr gewinnen könne, "weil die Gesellschaft sich verändert hat", sagte Löffler. Deshalb habe die CDU-Spitze diese Themen in kürzester Zeit abgeräumt, "aber sie nimmt die eigene Partei dabei nicht mit". Viele CDU-Mitglieder verstünden ihre Partei nicht mehr.
Trotz der Bewegung der CDU gebe es aber nach wie vor große Hürden für eine Zusammenarbeit, sagte der frühere Chef der Grünen Jugend. An den großen Differenzen zwischen Union und Grünen in der Sozialpolitik oder beim Thema Steuern habe sich nichts geändert. Hier sei keine Annäherung in Sicht - "erst recht nicht nach dem Steuersenkungsquatsch".
dapd