Anzeigen sind teuer, mehrere Millionen Euro geben Regierung und Ministerien regelmäßig für Werbung in eigener Sache aus. Andererseits will Schwarz-Gelb nach eigenem Bekunden sparen, und das könnte die Motivation für eine Aktuelle Stunde der besonderen Art gewesen sein, die am Donnerstag im Bundestag für Unterhaltung sorgte. Das Thema: Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt.
Deutschland einig Vollbeschäftigungsland
Berlin (dapd). Anzeigen sind teuer, mehrere Millionen Euro geben Regierung und Ministerien regelmäßig für Werbung in eigener Sache aus. Andererseits will Schwarz-Gelb nach eigenem Bekunden sparen, und das könnte die Motivation für eine Aktuelle Stunde der besonderen Art gewesen sein, die am Donnerstag im Bundestag für Unterhaltung sorgte. Das Thema: Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Wenn uns sonst schon keiner lobt, dann tun wir es eben selber, war offenbar das unausgesprochene Motto.
Unionsfraktionschef Volker Kauder ist ein schlauer Kopf, ein erfahrener Mann im Politik-Geschäft. Man weiß nicht so recht, was ausgerechnet ihn trieb, zuerst in die Bütt zu steigen. "Deutschland geht's gut. Da haben alle einen Anteil dran", rief der gebürtige Hoffenheimer in die Runde und musste dabei zur Kenntnis nehmen, dass nicht mal die eigenen Abgeordneten an solcherlei Feststellungen besonders interessiert waren: Der Plenarsaal war nur spärlich gefüllt.
Möglicherweise lag es aber auch daran, dass sich viele Abgeordnete zuvor die Volksmund-Weisheit "Eigenlob stinkt" in Erinnerung gerufen hatten und der schwarz-gelben Werbeveranstaltung deshalb fernblieben. Denn an Lob für die eigenen Reihen wurde nicht gespart: "Diese Regierungskoalition ist gut für unser Land", meinte der CDU-Mann Kauder. Dass es zum Beispiel in der Automobilindustrie Rekordzahlen zu vermelden gebe, sei "eine große Gemeinschaftsleistung in diesem Land". Eine Leistung von Arbeitnehmern und Unternehmern - "und einer klugen Politik".
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle mochte da mit Superlativen nicht hintenanstehen. "Das Wachstum ist prima, das Wachstum ist toll, wir brauchen das", rief der ehemalige Wirtschaftsminister aus, noch dazu in einem Singsang, der irgendwie an das alte Kinderbademittel-Werbelied "Planschi ist prima, Planschi ist 'ne Wucht" erinnerte.
Die Opposition versuche, das Land schlechtzureden, die Leistung schlechtzureden, wetterte Brüderle. Dabei werde Deutschland doch "Vollbeschäftigungsland"! Und einen Tipp für die Wähler hatte Brüderle auch noch parat: "Schwarz-Gelb ist Vollbeschäftigung. Rot-Grün war Massenarbeitslosigkeit. Das ist der Unterschied."
Die so gescholtene Opposition sah das natürlich ganz anders. Der SPD-Abgeordnete Josip Juratovic konnte sich des Eindrucks nicht erwehren, "dass kurz vor der Sommerpause der schlechte Ruf der Bundesregierung etwas aufpoliert werden soll". Für die Linke kritisierte Steffen Bockhahn, die Arbeitsmarktpolitik von Schwarz-Gelb führe zu einer Spaltung in Arm und Reich. Und die Grünen Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer hielt den Lobreden entgegen, die Zwischenbilanz der Bundesregierung sei in Wirklichkeit "katastrophal". Die Regierungskoalition ließ sich indes in ihrem Freudentaumel nicht beirren.
Wer mehr sehen und hören möchte, dem sei die Fortsetzung der schwarz-gelben Imagekampagne bei der Bundestagssitzung am (morgigen) Freitag empfohlen. Gleich zu Beginn (9 Uhr) beraten die Abgeordneten über eine sogenannte Große Anfrage an die Bundesregierung zur Lage des Handwerks in Deutschland.
Union und FDP haben die Anfrage nicht nur selber gestellt, also sich praktisch selber befragt. Sie wollen auch einen Antrag einbringen, dessen Titel auf den Baustellen dieser Republik für Freudentaumel sorgen wird: "Wirtschaftsmacht Handwerk - Kein Wachstum in Deutschland ohne das Handwerk".
dapd