Die Linke fordert als Konsequenz aus einem UN-Bericht zur Sozialpolitik, alle deutschen Sozialsysteme auf den Prüfstand zu stellen. Der Linke-Vorsitzende Klaus Ernst verlangte am Mittwoch in Berlin einen "Armuts-TÜV". Dieser müsse ermitteln, ob die Sozialsysteme wirklich Armut verhindern oder sogar am Ende zur Vergrößerung der Armut führen.
Linke fordert "Armuts-TÜV"
Berlin (dapd). Die Linke fordert als Konsequenz aus einem UN-Bericht zur Sozialpolitik, alle deutschen Sozialsysteme auf den Prüfstand zu stellen. Der Linke-Vorsitzende Klaus Ernst verlangte am Mittwoch in Berlin einen "Armuts-TÜV". Dieser müsse ermitteln, ob die Sozialsysteme wirklich Armut verhindern oder sogar am Ende zur Vergrößerung der Armut führen. Notwendig seien ein Mindestlohn für die Arbeitnehmer, eine Mindestsicherung für die Erwerbslosen und ihre Familien und eine Mindestrente für die Senioren.
Ernst reagierte auf einen UN-Bericht, in dem laut "Tagesspiegel" die Sozialpolitik in Deutschland gerügt wird. Ernst nannte den Bericht ein "beschämendes Dokument des Scheiterns aller Regierungen seit der Wiedervereinigung".
dapd