Von Karin Birk
Neuer Präsident - alte Wunden
Ende gut, alles gut. Schön wäre es. Zwar steht der CDU-Politiker Christian Wulff als frisch gewählter Präsident jetzt an der Spitze der Republik. Doch seine Wahl lief alles andere als glatt. Das Debakel war Bundeskanzlerin Angela Merkel noch am nächsten Morgen anzusehen. Nicht einmal die Regierungserklärung ihres Wirtschaftsministers Rainer Brüderle, der mit guten Wirtschaftsdaten aufwarten konnte, erhellte ihre Miene. Zu tief saß der Schreck des Vortages. Zu tief war die die Enttäuschung über die große Zahl der Abweichler.
Natürlich hatte auch Merkel gewusst, dass Rot-Grün mit der Aufstellung ihres Kandidaten Joachim Gauck ein geschickter politischer Schachzug gelungen war. Auch sie hatte gewusst, dass der ehemalige DDR-Bürgerrechtler mit seinen bewegenden Reden zu Freiheit und Demokratie den Nerv manches Konservativen oder Liberalen traf. Auch ihr war bekannt, dass sich mehr Deutsche ihn statt Wulff als Präsidenten wünschten. Doch nicht nur Gauck, auch Merkel hatte rechnen gelernt. Bei 1.244 Wahlstimmen in der Bundesversammlung hatte die bürgerliche Koalition mit insgesamt 644 Wahlmännern eine rechnerische Mehrheit von 21 Stimmen für die notwendige absolute Mehrheit von 623 Stimmen. Was sollte da schon schiefgehen?
Doch dann brauchte es gute neun Stunden und drei Wahlgänge, bis Horst Köhlers Nachfolger bestellt war. Im ersten Wahlgang bekam Wulff gerade mal 600, im zweiten waren es 615 Stimmen. Zu viele stimmten noch für Gauck, der in allen drei Wahlgängen mehr als nur rot-grüne Stimmen auf sich vereinte. Erst im dritten Wahlgang, als Merkel und Seehofer nochmals eindringlich an ihre Wahlleute appelliert hatten, als die Linke ihre Kandidatin Luc Jochimsen zurückgezogen, sich mit Rot-Grün nicht auf deren oder einen anderen gemeinsamen Kandidaten einigen konnte und sich mehrheitlich der Stimmen enthielt, erst dann bekam Wulff mit 625 Stimmen die absolute Mehrheit.
Geblieben sind Risse. Risse nicht nur in der bürgerlichen Koalition, wo die „Abweichler“ ihrer Führung einen deftigen Denkzettel verpasst haben und sich CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe schon am Tag danach genötigt sah, an „politische Führung“ und „Mannschaftsspiel“ zu appellieren und seine Kollegen zu ermahnen, jetzt endlich bei der Gesundheitsreform oder Umsetzung des Sparpaketes Miteinander und Arbeitswillen zu demonstrieren. Vertieft haben sich auch die Risse in der Opposition. Denn einmal mehr haben Rot-Grün und die Linke mit ihrem Verhalten zu verstehen gegeben, dass sie nicht wirklich an einer Zusammenarbeit interessiert sind. Alles in allem kein leichtes Erbe für einen Bundespräsidenten, der Politik den Menschen wieder näher bringen will.