Die Amtsführung des SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel stößt beim bayerischen Parteinachwuchs auf Kritik. Juso-Landeschef Philipp Dees sagte der Nachrichtenagentur dapd, Gabriel sei "sehr sprunghaft". Es sei offenkundig, dass die SPD ein schärferes Profil brauche.
Kritik an SPD-Chef Gabriel von Bayerns Jusos
München (dapd-bay). Die Amtsführung des SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel stößt beim bayerischen Parteinachwuchs auf Kritik. Juso-Landeschef Philipp Dees sagte der Nachrichtenagentur dapd, Gabriel sei "sehr sprunghaft". Es sei offenkundig, dass die SPD ein schärferes Profil brauche.
Dees lehnte zugleich Gabriels Initiative ab, Nichtmitglieder an Personalentscheidungen der Partei zu beteiligen. Davon halte er "nichts". Der bayerische Juso-Chef mahnte: "Es gibt bestimmte Rechte, die kann man nur haben, wenn man Mitglied ist." Dazu gehöre die Kandidatenaufstellung.
Bayerns SPD-Chef Florian Pronold zeigte Verständnis für Kritik an Gabriels Vorschlag. Die bayerische SPD-Spitze sehe diesen Aspekt der geplanten Parteireform ebenfalls "eher skeptisch". Gabriel sei eingeladen worden, im September in München mit den Unterbezirks- und Kreisvorsitzenden über das Thema zu diskutieren.
Pronold wandte sich im dapd-Interview zugleich dagegen, solche inhaltlichen Fragen "zu personalisieren". In einer demokratischen Partei könnten Vorschläge des Vorsitzenden auch geändert werden. Bei rund 95 Prozent des Konzepts zur Parteireform könne Gabriel jedoch mit Zustimmung rechnen.
Pronold fügte hinzu: "Das ist mehr, als üblicherweise in der SPD durchgeht. Insofern wäre ein entsprechender Beschluss des Bundesparteitags im Dezember keine Schwächung, sondern eher eine Stärkung von Sigmar Gabriel."
Dees kritisierte, es fehle eine "klare Schwerpunktsetzung" Gabriels. Die SPD-Spitze in Berlin springe derzeit "sehr stark immer von einem Thema zum nächsten Thema". Vorschläge müssten künftig konsequenter als bisher weiterverfolgt werden.
Dees fügte hinzu, auch bei der Arbeit der bayerischen SPD-Spitze sehe er "Verbesserungsbedarf". Dies bedeute aber nicht, dass am Samstag beim Landesparteitag der Sozialdemokraten in Germering der Vorstand ausgewechselt werden müsse. Mit Pronold habe es mittlerweile Fortschritte etwa bei der Erarbeitung von Themenkonzepten gegeben.
Dees betonte mit Blick auf frühere Personalwechsel bei der SPD: "Man sollte auch einmal mit einer Vorstandsspitze, die man hat, ein bisschen länger arbeiten." Er kritisierte jedoch Pronolds Vorschlag, eine Vermögensteuer einzuführen, bei der die Steuerpflichtigen selbst über die Verwendung ihres Geldes mitentscheiden können.
dapd