Nach gut 54 Jahren ist die allgemeine Wehrpflicht Geschichte. Zum 1. Juli wird sie ausgesetzt und die Bundeswehr zu einer Freiwilligenarmee mit maximal 185.000 Mann umgebaut. Damit folgt Deutschland dem Beispiel der meisten NATO-Partner. Mit der Wehrpflicht endet auch der Zivildienst. Parteiübergreifend wurde am Donnerstag der Schritt als "Systemwechsel" gewürdigt.
Abschied von der Wehrpflicht nach 54 Jahren
Berlin (dapd). Nach gut 54 Jahren ist die allgemeine Wehrpflicht Geschichte. Zum 1. Juli wird sie ausgesetzt und die Bundeswehr zu einer Freiwilligenarmee mit maximal 185.000 Mann umgebaut. Damit folgt Deutschland dem Beispiel der meisten NATO-Partner. Mit der Wehrpflicht endet auch der Zivildienst. Parteiübergreifend wurde am Donnerstag der Schritt als "Systemwechsel" gewürdigt.
Die ersten freiwillig Wehrdienstleistenden werden am Montag (4. Juli) ihren Dienst antreten. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) rief die Truppe auf, den neuen Freiwilligendienst als Chance zu erkennen. "Entscheidend wird sein, dass wir jetzt im ersten Jahr die jungen Leute beim Bund begeistern und nicht durch Gammeldienst enttäuschen. Wenn die ihren Freunden daheim erzählen, wie interessant der Dienst ist, dann haben wir gewonnen", sagte de Maizière der "Bild"-Zeitung (Freitagausgabe).
Nach anfänglichem Zögern scheint das Interesse der jungen Leute an einem Dienst in der Bundeswehr geweckt. Am Montag werden nach Angaben von de Maizière 3.419 Freiwillige den neuen Dienst von bis zu 23 Monaten antreten. Hinzu kommen 3.761 Zeitsoldaten und rund 5.700 Soldaten, die noch als Wehrpflichtige begonnen haben und jetzt verlängern. Das sei "besser als erwartet".
Parallel verstärkt die Bundeswehr mit dem Auslaufen der Wehrpflicht ihre Nachwuchswerbung. Künftig lautet der neue Slogan: "Wir. Dienen. Deutschland.". Das sei die neue Kernbotschaft der Streitkräfte, teilte das Verteidigungsministerium mit.
Problematischer erscheint die Lage beim bisherigen Zivildienst. Für den 1. Juli 2011 wurden nach Angaben des zuständigen Familienministeriums für den neuen Bundesfreiwilligendienst erst 3.000 Verträge geschlossen. Der holprige Start wurde damit begründet, dass erst nach dem Gesetzbeschluss zum Wehrdienstende im April die Werbung habe beginnen können.
Früher hatte der Zivildienst einen Umfang von bis zu 90.000 jungen Männern hatte. Zuletzt waren es nach Angaben des zuständigen Familienministeriums noch etwa 19.700 Männer. Über 14.000 von ihnen hätten freiwillig verlängert. Hätten nach dem Start der Informationskampagne im Schnitt 250 Freiwillige pro Woche einen Vertrag unterschrieben, so seien es allein in dieser Woche schon 1.500 gewesen.
Die FDP begrüßte den Übergang zur Berufsarmee mit einer Freiwilligenkomponente als einen "historischen Schritt". Damit erfülle sich eine langjährige Forderung der Liberalen, sagte FDP-Wehrexpertin Elke Hoff. Aus Sicht der Linken hat die Bundesregierung den Übergang aber "dilettantisch" umgesetzt. Es sei "auf höchst fahrlässige Weise" versäumt worden, auf den absehbaren Nachwuchsmangel beim Ersatzdienst zu reagieren, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Paul Schäfer.
Erste Warnungen kamen bereits vom Katastrophenschutz. Bald könnten Tausende Helfer fehlen, warnte THW-Präsident Albrecht Broemme in der "Bild"-Zeitung (Donnerstagausgabe). Beim Technischen Hilfswerk (THW) hatten 2010 noch 8.546 Wehrpflichtige ihren Ersatzdienst geleistet. Ohne Wehrpflicht versiege künftig diese Quelle. Die Caritas konnte für ihre bundesweit rund 3.300 Plätze für den Bundesfreiwilligendienst erst knapp 400 Verträge abschließen.
Der Deutsche Städtetag rechnet indes damit, dass der Bundesfreiwilligendienstes seine Anlaufschwierigkeiten rasch überwinden kann. "Wir sind zuversichtlich, dass der Freiwilligendienst nach einer Anlaufphase sowohl bei den Städten als auch bei den Bürgerinnen und Bürgern auf gute Resonanz stoßen wird", sagte Hauptgeschäftsführer Stephan Articus.
Als Nachfolge soll der Bundesfreiwilligendienst dienen. Er kann von Männern und Frauen jeden Alters nach Erfüllung der Vollzeitschulpflicht genutzt werden. Wie in den Jugendfreiwilligendiensten dauert der Einsatz in der Regel zwölf, mindestens sechs und höchstens 24 Monate.
Auch der freiwillige Wehrdienst in der Bundeswehr steht künftig Männern und Frauen offen. Die Verpflichtungsdauer liegt zwischen sieben und 23 Monaten.
dapd