Die Bundeswehr soll sich nach dem Willen des Kabinetts weiterhin in der sudanesischen Krisenregion Darfur engagieren können. Die Ministerrunde unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel beschloss am Mittwoch eine Verlängerung des im August auslaufende UNAMID-Mandats bis zum 15. November kommenden Jahres, wie Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin mitteilte.
Kabinett beschließt weiteren Bundeswehr-Einsatz im Sudan
Berlin (dapd). Die Bundeswehr soll sich nach dem Willen des Kabinetts weiterhin in der sudanesischen Krisenregion Darfur engagieren können. Die Ministerrunde unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel beschloss am Mittwoch eine Verlängerung des im August auslaufende UNAMID-Mandats bis zum 15. November kommenden Jahres, wie Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin mitteilte.
Derzeit sind sechs deutsche Soldaten in der Region im Einsatz. Das neue Mandat sieht eine unveränderte Personalobergrenze von 50 Soldaten vor und steht unter Vorbehalt der Zustimmung des Bundestages.
Zugleich gab das Kabinett laut Seibert grünes Licht, künftig bis zu 15 Polizeivollzugsbeamte von Bund und Ländern in den Sudan zu schicken. Das betrifft sowohl das UNAMID-Mandat für Darfur als auch das UN-Mandat für Sudan (UNMIS), das mit der Unabhängigkeit des Südsudan Anfang Juli beendet ist. Derzeit laufen nach Angaben des Auswärtigen Amtes Bemühungen um ein UNMIS-Nachfolgemandat.
dapd