Die FDP-Spitze hat die Entscheidung der Europaabgeordneten Silvana Koch-Mehrin für einen Rückzug aus dem Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie begrüßt. Die Nachricht sei "mit Erleichterung" aufgenommen worden, sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner am Montag nach einer Sitzung des Parteipräsidiums in Berlin.
FDP-Spitze erleichtert über Koch-Mehrins Entscheidung
Berlin (dapd). Die FDP-Spitze hat die Entscheidung der Europaabgeordneten Silvana Koch-Mehrin für einen Rückzug aus dem Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie begrüßt. Die Nachricht sei "mit Erleichterung" aufgenommen worden, sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner am Montag nach einer Sitzung des Parteipräsidiums in Berlin. "Wir sind dankbar, dass sie der Bitte von Philipp Rösler gefolgt ist, eine andere Ausschussmitgliedschaft anzustreben", sagte er über die umstrittene FDP-Politikerin.
Koch-Mehrins Büro hatte am Samstag mitgeteilt, dass die Politikerin in einen anderen Parlamentsausschuss wechseln werde. Zuvor hatten Wissenschaftler und Kollegen der Abgeordneten deren Mitgliedschaft im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie heftig kritisiert. Lindner sagte, der Ausschuss habe "natürlich überwiegend industriepolitische Fragestellungen zu bearbeiten". Es sei aber "der Eindruck entstanden, es handele sich um einen Forschungsausschuss".
Hintergrund der Debatte ist die Aberkennung von Koch-Mehrins Doktortitel durch die Universität Heidelberg in der vergangenen Woche, nachdem eine Kommission zahlreiche Plagiate in der Dissertation der Politikerin nachgewiesen hatte.
dapd