FDP-Chef Philipp Rösler verlangt von der SPD Zustimmung zu Steuersenkungen im Bundesrat. "Die Sozialdemokraten müssen Farbe bekennen im Bundesrat, ob sie von der Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen nur reden - oder ob sie tatsächlich dazu bereit sind", sagte Rösler dem "Hamburger Abendblatt" (Samstagausgabe) laut Vorabbericht.
Rösler will SPD bei Steuersenkungen in die Pflicht nehmen
Hamburg (dapd). FDP-Chef Philipp Rösler verlangt von der SPD Zustimmung zu Steuersenkungen im Bundesrat. "Die Sozialdemokraten müssen Farbe bekennen im Bundesrat, ob sie von der Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen nur reden - oder ob sie tatsächlich dazu bereit sind", sagte Rösler dem "Hamburger Abendblatt" (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. "Wenn sich die SPD verweigert, verrät sie ihre Kernwählerschaft", sagte Rösler.
Die Landesregierungen könnten nicht ignorieren, wer den gegenwärigen Aufschwung erwirtschaftet habe, fügte der Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler hinzu. "Das ist der Facharbeiter, das ist die Krankenschwester, das ist der Techniker", sagte Rösler.
dapd