Die CDU-Politikerin Erika Steinbach sieht in der Freilassung des chinesischen Künstlers Ai Weiwei "einen ersten Erfolg für die Menschenrechte in China". "Allerdings ist der nun verhängte Hausarrest nicht akzeptabel", fügte sie am Donnerstag hinzu. Der Umgang der chinesischen Behörden mit Ai Weiwei stehe exemplarisch für die massiven menschenrechtlichen Einschränkungen in China.
Steinbach sieht in Ais Freilassung Erfolg für Menschenrechte
Berlin (dapd). Die CDU-Politikerin Erika Steinbach sieht in der Freilassung des chinesischen Künstlers Ai Weiwei "einen ersten Erfolg für die Menschenrechte in China". "Allerdings ist der nun verhängte Hausarrest nicht akzeptabel", fügte sie am Donnerstag hinzu. Der Umgang der chinesischen Behörden mit Ai Weiwei stehe exemplarisch für die massiven menschenrechtlichen Einschränkungen in China.
"Nach wie vor wird massiver Druck auf Journalisten und Künstler ausgeübt, die Presse zensiert und die Bewegungsfreiheit massiv eingeschränkt", kritisierte die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der Unions-Bundestagsfraktion. Jedwede politische oder gesellschaftlich-kritische Äußerung habe zu Folge, dass man sein Leben riskiere.
dapd