Berlins CDU-Landes- und -Fraktionschef Frank Henkel hat dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ein ungenügendes Engagement für die Stadt vorgeworfen. Wowereit habe sich seit seinem Amtsantritt vor zehn Jahren "spürbar verbraucht", sagte der Oppositionsführer der Nachrichtenagentur dapd. Er verkörpere zwar "die Leichtigkeit der Stadt, aber eben nicht ihre Kreativität".
Henkel: Wowereit hat sich in zehn Jahren verbraucht
Berlin (dapd-bln). Berlins CDU-Landes- und -Fraktionschef Frank Henkel hat dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ein ungenügendes Engagement für die Stadt vorgeworfen. Wowereit habe sich seit seinem Amtsantritt vor zehn Jahren "spürbar verbraucht", sagte der Oppositionsführer der Nachrichtenagentur dapd. Er verkörpere zwar "die Leichtigkeit der Stadt, aber eben nicht ihre Kreativität".
Wowereit hatte nach dem Bruch der großen Koalition im Sommer 2001 einen rot-grünen Übergangssenat gebildet, der von der damaligen PDS toleriert wurde. Am Donnerstag (16. Juni) vor genau zehn Jahren wurde er erstmals zum Regierungschef gewählt. Nach der vorgezogenen Abgeordnetenhauswahl im selben Jahr ging er eine rot-rote Koalition ein, die bis heute regiert. Bei der Wahl am 18. September gibt es gute Chancen für ein Bündnis von SPD und Grünen.
Während man Wowereit in der ersten Legislaturperiode bis 2006 noch zugestehen könnte, dass er einen gewissen Gestaltungsanspruch gehabt habe, so sei vom damals verkündeten Mentalitätswechsel nicht mehr viel zu spüren, kritisierte Henkel.
Berlin habe sich zwar beim Tourismus und in der Kreativindustrie gut entwickelt, aber es sei zugleich die "Hauptstadt der Kinderarmut". Er warf dem Regierungschef vor, "mit der Armut zu kokettieren, statt eine Vision für eine positive Entwicklung Berlins aufzuzeigen". Hintergrund ist Wowereits Spruch, wonach die Stadt "arm, aber sexy" sei.
Ferner kommt es nach Darstellung des Fraktionschefs an den Schulen zu erheblichem Unterrichtsausfall, hinzu komme Lehrermangel und eine hohe Kriminalitätsbelastung. "Berlin ist in den zehn Jahren unter seinen Möglichkeiten geblieben", sagte Henkel zur Amtszeit Wowereits. So sei der Flughafen Tempelhof ohne Nachnutzungskonzept geschlossen worden.
Ein Fehler ist aus Sicht Henkels auch die Abkehr Wowereits von der Industrie und die Konzentration auf die Dienstleistungsbranche gewesen. Eine 3,4-Millionen-Metropole könne nicht ausschließlich auf Dienstleistungen setzen. "Da haben wir viele Jahre verschlafen." Der inzwischen auf den Weg gebrachte "Masterplan Industrie" sei zwar ein Erkenntnisgewinn, stehe aber vorerst nur auf dem Papier. Der CDU-Politiker betonte: "Alles in allem sehe ich keine überzeugenden Gründe für eine dritte Amtszeit Wowereits."
dapd