Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat den Atom-Ausstiegsplan erneut als unumkehrbar bezeichnet. "Davon kann man ausgehen, wir haben klare Beschlüsse gefasst", sagte Rösler am Samstag im Deutschlandfunk. Nun gebe es einiges zu tun wie den Ausbau der erneuerbaren Energien und der Netze, "aber das werden wir schaffen".
Rösler betont Unumkehrbarkeit des Atom-Ausstiegs
Köln (dapd). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat den Atom-Ausstiegsplan erneut als unumkehrbar bezeichnet. "Davon kann man ausgehen, wir haben klare Beschlüsse gefasst", sagte Rösler am Samstag im Deutschlandfunk. Nun gebe es einiges zu tun wie den Ausbau der erneuerbaren Energien und der Netze, "aber das werden wir schaffen".
Die Ausstiegs-Entscheidung müsse dauerhaft sein, damit die Menschen sich darauf einstellen könnten, betonte Rösler. Das Thema dürfe bei der nächsten Bundestagswahl "nicht wieder aufgewickelt werden".
Der FDP-Vorsitzende verteidigte die Pläne zudem als rechtssicher. Die Aussichten für erfolgreiche Klagen der Konzerne schätze er als sehr gering ein, sagte er. Eine Verankerung des Atomausstiegs im Grundgesetz lehnte er jedoch ab.
Bund und Länder hatten sich am Freitag grundsätzlich auf einen stufenweisen und unwiderruflichen Ausstieg aus der Kernkraft bis 2022 geeinigt. Die Spitzen der Koalition billigten am Freitagabend dieses Vorgehen.
dapd