Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sein Festhalten an Auslandseinsätzen der Bundeswehr bekräftigt. "Die Bundeswehr hat sich seit 1990 von einer reinen Verteidigungsarmee zu einer Armee im Einsatz gewandelt", sagte de Maizière am Freitag beim 33. Evangelischen Kirchentag in Dresden.
De Maizière: Bundeswehr zu einer Armee im Einsatz gewandelt
Dresden (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sein Festhalten an Auslandseinsätzen der Bundeswehr bekräftigt. "Die Bundeswehr hat sich seit 1990 von einer reinen Verteidigungsarmee zu einer Armee im Einsatz gewandelt", sagte de Maizière am Freitag beim 33. Evangelischen Kirchentag in Dresden. Damit reagierte er auf Kritik des EKD-Vorsitzenden Nikolaus Schneider am geplanten Umbau der Bundeswehr.
Weiter sagte der Minister, für die Bundeswehr gehörten Auslandseinsätze zum Alltag. "Sich zurückzuhalten ist manchmal das Gegenteil von verantwortungsvollem Handeln", betonte der CDU-Politiker. Christen stünden bei der Entscheidung für einen Einsatz allerdings in einem Gewissenskonflikt. Es stehe immer die Frage im Raum, unter welchen Bedingungen ein Einsatz möglich sei. "Wenn Friede und Menschenrechte fundamental verletzt werden", beantwortete de Maizière die Frage.
Bei einer Diskussion in der Technischen Universität in Dresden trafen Schneider und de Maizière am Freitag aufeinander. Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) sagte, er habe beim Betrachten der Politik "größte Sorge", weil es dort Versuche gebe, schneller das Militär einzusetzen. Soldaten in Afghanistan habe er hingegen als Menschen erlebt, "denen das Zweifelhafte des militärischen Einsatzes bewusst war".
Schneider hatte in der "Passauer Neuen Presse" gesagt, es sei "beunruhigend zu sehen, dass die Bundeswehr Stück für Stück zu einer Einsatzarmee umgebaut werde". Bei drei Anschlägen waren in den vergangenen Tagen in Afghanistan vier Bundeswehrsoldaten getötet worden.
dapd