Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, hat von der Bundesregierung einen nationalen Gedenktag zur Erinnerung an die Vertreibung sowie eine Entschädigung deutsche Zwangsarbeiter gefordert. Beides seien Themen, die die nun regierenden Parteien CDU/CSU und FDP in der Vergangenheit gefordert hätten, sagte sie beim Treffen der Landsmannschaft Ostpreußen in Erfurt.
Steinbach fordert erneut Gedenktag und Zwangsarbeiterentschädigung
Erfurt (dapd). Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, hat von der Bundesregierung einen nationalen Gedenktag zur Erinnerung an die Vertreibung sowie eine Entschädigung deutsche Zwangsarbeiter gefordert. Beides seien Themen, die die nun regierenden Parteien CDU/CSU und FDP in der Vergangenheit gefordert hätten, sagte sie beim Treffen der Landsmannschaft Ostpreußen in Erfurt.
Mit Blick auf einen nationalen Gedenktag erinnerte sie an einen entsprechenden Beschluss des Bundesrates von 2003. Dieser sei mit der damaligen schwarz-gelben Mehrheit in der Länderkammer getroffen worden. Die rot-grüne Bundesregierung und Bundespräsident Horst Köhler hätten sich dem aber verweigert. Nun aber gebe es eine Regierungskoalition aus Union und FDP, die die damalige Willenserklärung durch Handeln ersetzen müsse.
Beim Thema Entschädigung deutscher Zwangsarbeiter verwies sie darauf, dass CDU/CSU und FDP dies in Oppositionszeiten gefordert hätten. "Ich werde nicht locker lassen, daran zu erinnern, dass Dinge, die man in der Opposition will, für eine Regierungszeit noch Gültigkeit haben sollten", sagte sie.
In Erfurt hat am Wochenende das Ostpreußentreffen stattgefunden. An den zahlreichen Veranstaltungen nahmen mehrere Tausend Menschen teil. Höhepunkt war die sogenannte Großkundgebung am Sonntag mit Erika Steinbach als Festrednerin.
dapd