US-Präsident Barack Obama hat zum Abschluss seiner Europareise neuerlich den arabischen Ländern die Hilfe der USA beim Übergang zur Demokratie zugesichert. Die USA wollten dabei eine Führungsrolle einnehmen und jene Staaten finanziell und moralisch unterstützen, die für die Freiheit kämpfen, sagte Obama am Samstag in Warschau.
Obama betont US-Führungsrolle bei Hilfe für arabische Demokratien
Warschau (dapd). US-Präsident Barack Obama hat zum Abschluss seiner Europareise neuerlich den arabischen Ländern die Hilfe der USA beim Übergang zur Demokratie zugesichert. Die USA wollten dabei eine Führungsrolle einnehmen und jene Staaten finanziell und moralisch unterstützen, die für die Freiheit kämpfen, sagte Obama am Samstag in Warschau.
Der Präsident führte dabei sein Gastgeberland Polen als Vorbild an. "Die Geschichte Polens zeigt, wie ein stolzes, entschlossenes und enthusiastisches Volk außergewöhnliche Hürden überwinden und eine Demokratie aufbauen kann", erklärte Obama auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk. Dieser sagte an den US-Präsidenten gerichtet: "Wir haben in Polen das Gefühl, dass Sie einer von uns sind."
Obama sagte bei der Pressekonferenz zudem, er unterstütze einen Gesetzesvorstoß mehrerer US-Kongressabgeordneter, der Reiseerleichterungen für Polen bringen würde. Konkret geht es um die Aufnahme Polens in das sogenannte "Visa Waiver Programm", das Ausländern die Einreise in die USA ohne Visa erlaubt.
Zuvor hatte Obama auf dem letzten Stopp seiner sechstägigen Europareise Vertreter der Solidarnosc-Bewegung getroffen und ihre Arbeit als Inspiration für die Welt bezeichnet. Die Erfahrungen Polens mit einem Übergang zur Demokratie seien von großem Wert für Tunesien und andere Länder der arabischen Welt, erklärte Obama.
An dem Treffen sollte eigentlich auch der Gründer von Solidarnosc, Lech Walesa, teilnehmen. Er sagte allerdings kurz vor der Ankunft Obamas in Polen ab mit der Begründung, das Treffen sei wenig mehr als ein Fototermin.
US-Luftwaffenstützpunkt in Polen
Anlässlich des Besuchs Obamas schlossen Polen und die USA auch eine Vereinbarung, die die Einrichtung eines Stützpunktes der US-Luftwaffe in Polen ab 2013 vorsieht. "Das ist eine sehr bedeutende Geste", sagte Ministerpräsident Tusk. Die Präsenz amerikanischer Kampfflugzeuge in Polen soll die militärische Kooperation der beiden Länder als Mitglieder der NATO verbessern.
Obama war am Samstag im Warschauer Präsidentenpalast auch mit seinem polnischen Kollegen Bronislaw Komorowski zusammengetroffen. Der US-Präsident versicherte Polen, dass seine Bemühungen zur Verbesserung der amerikanischen Beziehungen zu Russland keine Bedrohung für Ost- und Mitteleuropa darstellten. Polen sei eine Säule der Demokratie in der Region, und er hoffe, dass das Land positiven Einfluss auf Weißrussland nehme.
Bevor der müde wirkende Obama in der Nacht auf Sonntag in die USA zurückkehrte, besuchte er noch die Feldkathedrale der Polnischen Armee, wo er eine Kerze für die 96 Opfer des Flugzeugabsturzes im Vorjahr anzündete, bei dem auch der damalige polnische Präsident Lech Kaczynski gestorben war.
Obama hatte in den vergangenen Tagen Irland, Großbritannien, einen G-8-Gipfel in Frankreich, sowie Polen besucht.
© 2011 AP. All rights reserved