Hamburgs Erster Bürgermeister, Olaf Scholz, hat in der Atomdebatte ein klares Ausstiegsdatum gefordert. Dieses müsse jetzt gesetzt werden, sagte der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende an die Adresse der Bundesregierung gerichtet am Samstag auf einem außerordentlichen Landesparteitag der niedersächsischen Sozialdemokraten in Wolfsburg.
Scholz fordert klares Datum für Ausstieg aus Atomkraft
Wolfsburg (dapd-nrd). Hamburgs Erster Bürgermeister, Olaf Scholz, hat in der Atomdebatte ein klares Ausstiegsdatum gefordert. Dieses müsse jetzt gesetzt werden, sagte der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende an die Adresse der Bundesregierung gerichtet am Samstag auf einem außerordentlichen Landesparteitag der niedersächsischen Sozialdemokraten in Wolfsburg.
Sollte es nicht gelingen, in dieser Frage einen überparteilichen Konsens zustande zu bringen, werde es nicht an den Sozialdemokraten liegen, betonte Scholz. Er forderte, die sieben jetzt abgeschalteten Meiler dürften nicht wieder ans Netz.
Scholz bekräftigte die Entschlossenheit seiner Partei, den Umstieg auf die Windenergie mit durchsetzen zu helfen. Dazu bedürfe es klarer Regelungen für den Ausbau der Windkraft auf See und an Land sowie für die Weiterleitung des Stroms in den Süden. Für den Ausbau dieser Energieform seien millionenschwere Investitionen notwendig. Von den Entwicklungen werde aber auch die Wirtschaft im Norden profitieren.
dapd