FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle will den Atomausstieg nur unter bestimmten Bedingungen mit einem Enddatum versehen: "Ein festes Ausstiegsdatum macht nur Sinn, wenn wir den Bürgern seriös erklären können, wie das funktionieren soll", sagte Brüderle dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe).
FDP stellt festes Datum für Atomausstieg infrage
Berlin (dapd). FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle will den Atomausstieg nur unter bestimmten Bedingungen mit einem Enddatum versehen: "Ein festes Ausstiegsdatum macht nur Sinn, wenn wir den Bürgern seriös erklären können, wie das funktionieren soll", sagte Brüderle dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Die Koalition könne sich noch so hohe Ziele stecken, doch die müssten auch realistisch sein, warnte der frühere Bundeswirtschaftsminister.
Brüderle will deshalb beim Koalitionsauschuss am Sonntag auf eine "ehrliche Energiewende" drängen. "Wenn wir das Tempo beim Leitungsausbau für die erneuerbaren Energien nicht beschleunigen, scheitern wir am Ende", sagte er. Ähnlich wie nach der Wiedervereinigung müssten die Fristen im Baurecht deshalb drastisch reduziert werden.
Laut Brüderle muss der Bundesnetzagentur zukünftig zudem eine viel stärkere Rolle zukommen, um die Netzprojekte schneller vorantreiben zu können. "Der Umstieg auf Wind, Wasser und Sonne kann nur dann erfolgreich sein, wenn es genügend Pumpspeicherwerke oder ähnliche Speichertechnologien gibt". Wenn die Bundesregierung das nicht vorher aufs Gleis setze, sei ein Enddatum den Bürgern nicht zu vermitteln.
dapd