Der Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, hat die Pläne für eine Parteireform kritisiert. Zwar eine die SPD der Wille zur weiteren Öffnung der Partei, sagte Stegner "Handelsblatt Online". Sein Landesverband habe beispielsweise gute Erfahrungen bei der Einbindung von Nichtmitgliedern gemacht. Diese guten Erfahrungen seien aber nicht 1:1 auf andere Ebenen übertragbar.
Stegner kritisiert Reformbestrebungen der SPD
Düsseldorf (dapd). Der Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, hat die Pläne für eine Parteireform kritisiert. Zwar eine die SPD der Wille zur weiteren Öffnung der Partei, sagte Stegner "Handelsblatt Online". Sein Landesverband habe beispielsweise gute Erfahrungen bei der Einbindung von Nichtmitgliedern gemacht. Diese guten Erfahrungen seien aber nicht 1:1 auf andere Ebenen übertragbar.
Es sei etwas anderes, ob man einen Landratskandidaten oder einen Kanzlerkandidaten aufstelle. "Bestimmte Wahlen müssen den Mitgliedern vorbehalten sein, das ist der benennbar größte Mehrwert einer Mitgliedschaft in der SPD."
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hatte vorgeschlagen, auch Nichtmitgliedern ein Stimmrecht bei internen Vorwahlen für Ämter zu geben. Dazu sollen auch die Kanzlerkandidatur oder die Aufstellung für Bundestags- und Landtagsmandate gehören.
Stegner warb dafür, die SPD attraktiver und interessanter zu machen. "Dazu müssen wir mehr Raum für Beteiligung und Kreativität in der SPD schaffen und die Mitgliederrechte stärken", sagte das Präsidiumsmitglied. Das einzelne Mitglied müsse stärker eingebunden werden und stärker mitentscheiden können. "Einzelne Instrumente verbindlich vorzugeben hielte ich für falsch", fügte Stegner hinzu.
Nahles hatte zudem dafür plädiert, den 45 Mitglieder zählenden SPD-Vorstand drastisch zu verkleinern und den Parteirat durch einen Länderrat zu ersetzen. Die Vorschläge sollen jetzt zunächst in der SPD diskutiert und auf einem Parteitag im Dezember zur Abstimmung gestellt werden.
dapd