Die Linksfraktion im Bundestag bringt ein eigenes Konzept in die Debatte um die Reform der Bundeswehr ein. Kernpunkte des Papiers, das die Linke-Abgeordneten am Dienstag in Berlin verabschiedeten, sind eine Halbierung der Soldatenzahl und eine ausschließliche Ausrichtung des Bundeswehr auf die Landesverteidigung. Die Wehrpflicht, die derzeit ausgesetzt ist, soll gänzlich abgeschafft werden.
Linksfraktion will Zahl der Bundeswehrsoldaten halbieren
Berlin (dapd). Die Linksfraktion im Bundestag bringt ein eigenes Konzept in die Debatte um die Reform der Bundeswehr ein. Kernpunkte des Papiers, das die Linke-Abgeordneten am Dienstag in Berlin verabschiedeten, sind eine Halbierung der Soldatenzahl und eine ausschließliche Ausrichtung des Bundeswehr auf die Landesverteidigung. Die Wehrpflicht, die derzeit ausgesetzt ist, soll gänzlich abgeschafft werden.
Nach Ansicht der Linksfraktion soll die Bundeswehr nur noch der Landesverteidigung dienen, wozu auch die "territorial gebundende Verteidigung" von NATO-Partnern gezählt wird. Die Beteiligungen an der NATO Response Force und den European Battle Groups müssten beendet werden. Auch das Kommando Spezialkräfte (KSK) sei nach dem Reformkonzept "obsolet, da es keine Notwendigkeit für verdeckte Operationen im Ausland gibt".
Innerhalb der nächsten zehn Jahre soll die Bundeswehr auf 125.000 Soldaten reduziert werden. Diese sollen vorwiegend auf Zeit dienen, nämlich zwischen zwei und zwölf Jahre lang, und schon während dieser Zeit durch entsprechende Ausbildungsangebote auf den Übergang in ein Berufsleben außerhalb der Armee vorbereitet werden.
Angestrebt wird eine Reduktion der Militär- und Rüstungsausgaben um 50 Prozent innerhalb von zehn Jahren. Möglich werden soll dies unter anderem durch den Verzicht auf die Anschaffung bestimmter Waffen. Als "langfristiges Ziel" nennt die Linksfraktion "eine Welt und eine Bundesrepublik Deutschland ohne Armee".
dapd