Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hält Steuersenkungen in der laufenden Legislaturperiode für wahrscheinlich. Der Koalitionspartner habe zugesichert, dass es bei entsprechenden Spielräumen zu steuerlichen Entlastungen der Bürger komme, sagte der FDP-Vorsitzende am Montag nach der Sitzung der Parteigremien in Berlin.
Rösler: Steuersenkungen in dieser Legislaturperiode möglich
Berlin (dapd). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hält Steuersenkungen in der laufenden Legislaturperiode für wahrscheinlich. Der Koalitionspartner habe zugesichert, dass es bei entsprechenden Spielräumen zu steuerlichen Entlastungen der Bürger komme, sagte der FDP-Vorsitzende am Montag nach der Sitzung der Parteigremien in Berlin. Mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) habe er sich darauf verständigt, gemeinsam an solchen Spielräumen zu arbeiten.
Rösler wollte nach eigenen Angaben Medienberichte über die Beilegung des koalitionsinternen Streit um die Steuerpolitik konkretisieren. Schäuble hatte der "Bild am Sonntag" gesagt: "Bei einem langen Gespräch mit Philipp Rösler in dieser Woche sind wir beide uns einig geworden. Vorrang hat die Haushaltskonsolidierung."
Der neue FDP-Chef sagte, Ziel seiner Partei sei, dass das Wachstum bei erfreulicher Wirtschaftslage auch bei den Menschen ankommen kann. Die entstehenden Spielräume müssten gesichert werden und dürften nicht an anderer Stelle wieder ausgegeben werden. Hier bedürfe es Haushaltsdisziplin.
dapd