Die Grünen denken über einen Sonderparteitag zum Atomausstieg nach. Sollte die Bundesregierung einen Plan vorlegen, über den es sich lohne, ernsthaft nachzudenken, werde für den 25. Juni ein außerordentlicher Parteitag einberufen, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth am Montag in Berlin. Eine Entscheidung falle, sobald der Bericht der Ethikkommission zur Kernenergie vorliege.
Grüne erwägen Sonderparteitag zum Atomausstieg
Berlin (dapd). Die Grünen denken über einen Sonderparteitag zum Atomausstieg nach. Sollte die Bundesregierung einen Plan vorlegen, über den es sich lohne, ernsthaft nachzudenken, werde für den 25. Juni ein außerordentlicher Parteitag einberufen, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth am Montag in Berlin. Eine Entscheidung falle, sobald der Bericht der Ethikkommission zur Kernenergie vorliege. Das Gremium will seine Empfehlungen am kommenden Montag offiziell vorstellen.
Die Grünen verlangen einen unumkehrbaren, rechtsverbindlichen Abschied von der Kernenergie mit einem festen Ausstiegsdatum. Eine Revisionsklausel, die eine Hintertür zum Weiterbetrieb der Meiler offen ließe, lehnen sie kategorisch ab. Außerdem wollen die Grünen die Endlagerfrage für Atommüll lösen. Sie lehnen eine Vorfestlegung auf den Standort Gorleben ab und fordern eine ergebnisoffene Suche nach einem Atommüllendlager.
Roth verlangte einen klaren Ausstiegsbeschluss. Dem werde sich ihre Partei nicht verweigern. Schließlich wäre dies für die Grünen ein Sieg nach dem jahrzehntelangen Kampf gegen die Kernenergie, betonte sie. Sollten die Regierungspläne aber eine Revisionsklausel enthalten, werde es keine Zustimmung der Grünen geben - und ein Sonderparteitag sei unnötig. Die Grünen suchen derzeit noch nach einem möglichen Ort für die Delegiertenkonferenz.
Die Bundesregierung hatte nach der Atomkatastrophe in Japan begonnen, den eigenen Umgang mit der Kernenergie neu zu überdenken. Unter anderem wurde eine Ethikkommission einberufen, um die Risiken der Atomkraftnutzung neu zu bewerten und damit Informationen für eine neue Energiepolitik der Regierung zu liefern. Der Abschlussbericht des Gremiums soll in einer Woche vorliegen. Am 6. Juni will das Bundeskabinett das Konzept beschließen, am 8. Juli soll sich der Bundesrat damit befassen.
dapd