Verteidigungsminister Thomas de Maizière will die Armee für junge Leute attraktiver machen und die Bundeswehr-Universitäten für alle Studenten öffnen. Auch Migranten mit deutscher Staatsbürgerschaft will der CDU-Politiker für die Truppe gewinnen. Beim Personalabbau will die Bundeswehr mit der Bundesagentur für Arbeit kooperieren, wie der Minister am Wochenende ankündigte.
"Ordentlich Geld" für Dienst an Deutschland
Berlin (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière will die Armee für junge Leute attraktiver machen und die Bundeswehr-Universitäten für alle Studenten öffnen. Auch Migranten mit deutscher Staatsbürgerschaft will der CDU-Politiker für die Truppe gewinnen. Beim Personalabbau will die Bundeswehr mit der Bundesagentur für Arbeit kooperieren, wie der Minister am Wochenende ankündigte.
De Maizière hatte am vergangenen Mittwoch die Eckpunkte für die Bundeswehrreform vorgestellt. Die Streitkräfte werden verkleinert von derzeit rund 220.000 auf bis zu 185.000 Soldaten. Davon sollen 170.000 Zeit- und Berufssoldaten sein, zusätzlich sind zwischen 5.000 und 15.000 freiwillige Wehrdienstleistende vorgesehen.
Als Werbeidee für die neue Bundeswehr schwebt dem Minister der Arbeitstitel "Wir.Dienen.Deutschland" vor. Man solle im positiven Sinne über die Wörter "stolpern". "Wir" stehe für Kameradschaft, "Dienen" für den Dienstgedanken und "Deutschland" für den Patriotismus, sagte der Minister der "Welt am Sonntag". Die Idee des Dienens will er mit einem Dreiklang vermitteln. Man müsse "ordentlich Geld verdienen", die Zeit bei der Bundeswehr als attraktiv empfinden und dem Land einen Dienst erwiesen haben.
Neue Rekrutierungsbasis durch Öffnung der Bundeswehr-Unis
Der Minister überlegt zudem, Bundeswehr-Unis für alle Studenten zu öffnen. Zwar gebe es verfassungsrechtliche Bedenken, weil der Bund eigentlich nicht für Universitäten zuständig sei. Er sehe aber die Chance für eine "Rekrutierungsbasis neuer Art", sagte der Minister. Das könne befruchtend sein für die Bundeswehr.
Zwar hat de Maizière noch keine Festlegungen über die künftigen Bundeswehrstandorte getroffen. Im ländlichen Bereich solle die Armee aber bleiben, weil sie dort die größte Zustimmung habe und man dort guten Nachwuchs finde. Zugleich müsse man aber in alle Teile der Gesellschaft gehen und auch Migranten für die Truppe gewinnen.
Nach Angaben des Ministers muss sich die Bundeswehr rein rechnerisch von 18.000 Berufs- und Zeitsoldaten trennen, um die neuen Zielmarken beim Personalstand zu erreichen. Bei den Zeitsoldaten könnte man über eine kürzere Verpflichtungsdauer und eine zusätzliche Ausbildung reden. Mit dem Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, habe er darüber gesprochen. Bei den Berufssoldaten werde das schwieriger, räumte der Minister ein.
Streit über Sparziele
Streit mit der FDP könnte es beim Finanztableau für die Bundeswehr geben. Bislang galt eine Sparvorgabe von 8,3 Milliarden Euro bis 2015. Bei der Vorstellung der Reform hatte der Minister darauf verwiesen, dass Belastungen im Verteidigungsetat insbesondere durch den Personalabbau vermieden werden sollen. Somit könnten Kosten etwa durch Abfindungen oder Weiterbeschäftigung an anderer Stelle anderswo im Haushalt wieder auftauchen. Die Einzelheiten werden erst im Juni feststehen, wenn der Bundeshaushalt vorgelegt wird.
Die FDP-Spitze pocht aber auf Einhaltung der Sparziele. Diese stünden aus Sicht der FDP nicht zur Disposition, zitiert der "Spiegel" die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff. Alles Weitere bleibe den parlamentarischen Beratungen vorbehalten.
Der Minister sagte dazu, zwischen ihm und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) seien die Dinge einvernehmlich geklärt. Der Verteidigungsminister fügte hinzu: "Aber wir sind ja nicht allein auf der Welt."
dapd