SPD und Grüne können in Bremen weiter regieren. Die Sozialdemokraten und die Grünen fuhren am Sonntag bei der Bürgerschaftswahl im kleinsten Bundesland laut ersten Prognosen eine satte Mehrheit ein. Beide Parteien legten demnach zu - insbesondere die Grünen, die wohl erstmals bei einer Landtagswahl die CDU überholen. Die Christdemokraten sackten den Prognosen zufolge ab.
Rot-Grün kann in Bremen wohl weiter regieren
Bremen/Berlin (dapd). SPD und Grüne können in Bremen weiter regieren. Die Sozialdemokraten und die Grünen fuhren am Sonntag bei der Bürgerschaftswahl im kleinsten Bundesland laut ersten Prognosen eine satte Mehrheit ein. Beide Parteien legten demnach zu - insbesondere die Grünen, die wohl erstmals bei einer Landtagswahl die CDU überholen. Die Christdemokraten sackten den Prognosen zufolge ab. Die FDP wird demnach aus dem Parlament fliegen. Die Linke dürfte trotz Einbußen den Wiedereinzug in die Bürgerschaft schaffen.
Nach der Prognose der ARD kommt die SPD mit Bürgermeister Jens Böhrnsen auf 38 Prozent der Stimmen (2007: 36,7 Prozent). Die Grünen erzielen 22,5 Prozent (2007: 16,5 Prozent), die CDU 20 Prozent (2007: 25,6 Prozent). Die Linke erreicht 6,0 Prozent (2007: 8,4 Prozent). Die FDP schafft nur 3 Prozent (2007: 6,0).
Nach den Zahlen des ZDF erreicht die SPD 38 Prozent, die Grünen 23 Prozent, die CDU 21,5 Prozent, die Linke 5,5 Prozent und die FDP 3 Prozent.
Grüne weiter auf Erfolgskurs
Die SPD behauptete sich den ersten Prognosen zufolge also mit leichten Gewinnen als stärkste Partei. Die Grünen verbesserten sich deutlich gegenüber 2007 und erreichten einen neuen Rekordwert in Bremen. Schon in den jüngsten Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hatten die Grünen erheblich dazugewonnen. In Bremen werden sie nun wahrscheinlich erstmals die CDU auf Landesebene überflügeln.
Die Christdemokraten sackten ab und fuhren eines ihrer schlechtesten Ergebnisse in Bremen ein. Nur 1959 hatte die CDU schlechter abgeschnitten. In Bestzeiten hatte die Partei in dem Stadtstaat noch mehr als 30 Prozent der Stimmen geholt.
Linke drin, FDP draußen
Die Linke verlor zwar leicht, schafft den Prognosen zufolge aber den Wiedereinzug in den Landtag. Die FDP sieht sich dagegen trotz personeller Neuaufstellung im Bund mit einer weiteren Wahlschlappe konfrontiert: Die Liberalen scheitern wohl an der Fünf-Prozent-Hürde. Für die neue Führungsmannschaft um Parteichef Philipp Rösler ist das ein deutlicher Dämpfer.
Die rechtskonservative Wählervereinigung Bürger in Wut (BIW) ist laut ARD-Prognose in der Bürgerschaft vertreten. Die Partei hatte bei der jüngsten Wahl knapp die Fünf-Prozent-Hürde in Bremerhaven genommen. Durch eine Besonderheit des Wahlrechts genügt für den Einzug in die Bürgerschaft der Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde in einer der beiden Städte. Die Bürger in Wut hatten bislang einen Sitz in der Bürgerschaft.
Bremen bleibt rot
Die SPD stellt seit 1946 durchgehend den Bürgermeister in Bremen. Seit 2007 regierte sie mit den Grünen. Bürgermeister Böhrnsen und seine Stellvertreterin, Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne), hatten sich früh festgelegt, dass sie das Bündnis auch nach der Wahl fortsetzen wollen.
In Bremen waren am Sonntag 498.000 Wahlberechtigte aufgerufen, sich an der fünften Landtagswahl in diesem Jahr zu beteiligen. Gewählt wurde nach einem neuen Wahlrecht. Jeder Wähler durfte fünf Stimmen vergeben. Als erstes Bundesland senkte Bremen zudem das aktive Wahlrechtsalter auf 16 Jahre. Mit dem vorläufigen Endergebnis wird wegen der aufwendigen Auszählung erst am Mittwoch gerechnet.
dapd