Obwohl viele Details der Bundeswehrreform erst noch erarbeitet werden, ist klar, dass die Truppe schlagkräftiger werden soll. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung der Eckpunkte der Reform und der neuen "Verteidigungspolitischen Richtlinien", dass zukünftig 10.000 Soldaten in mehreren Einsätzen zeitgleich einsetzbar sein sollen.
Bundeswehr soll an zwei Fronten gleichzeitig kämpfen können
Berlin (dapd). Obwohl viele Details der Bundeswehrreform erst noch erarbeitet werden, ist klar, dass die Truppe schlagkräftiger werden soll. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung der Eckpunkte der Reform und der neuen "Verteidigungspolitischen Richtlinien", dass zukünftig 10.000 Soldaten in mehreren Einsätzen zeitgleich einsetzbar sein sollen. Derzeit ist die Bundeswehr mit knapp 7.000 Soldaten in acht Auslandseinsätzen aktiv und am Rand der Leistungsgrenze.
Seit langem wird kritisiert, dass in Ministerium und Truppe viel zu viel Häuptlinge und zu wenige Indianer arbeiten. Es gebe "zu viele Stäbe und zu viele Generalsterne", sagte de Maizière, das werde er ändern, und dazu hat er allen Anlass. 1992 dienten noch fast 470.000 Soldaten. Geführt wurden sie von 193 Generälen bei der Bundeswehr. Im Verteidigungsministerium saßen noch einmal 44 Generäle. Seitdem schrumpfte die Truppe auf heute rund 220.000 Mann, also auf weniger als die Hälfte. Auf Generalsebene dagegen sitzen in der Bundeswehr, wie aus dem Haushaltsplan hervor geht, noch immer 167 Generäle, das sind nur 13 Prozent Einsparung. Im Ministerium sieht das Verhältnis noch schlechter aus. Dort sank die Zahl der Generäle um einen auf jetzt 43. Die Folge: Im Verhältnis zur Mannschaftsstärke hat sich die Zahl der Generäle fast verdoppelt.
Das haben Offiziere der Nachrichtenagentur dapd schon lange anonym gesagt und kritisiert: "Wir haben das Problem mit den alten Männern, die oben Dienstposten besetzen, während uns unten Stellen fehlen." Das Berufsbild des Offiziers müsse geändert werden. Es könne nicht für jeden eine nach oben offene Laufbahnperspektive geben. Eine schlagkräftige Einsatzarmee von nur noch 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten plus mindestens 5.000 freiwillig Dienstleistenden braucht Soldaten, die Einsätze ausführen - also Mannschaften und Unteroffiziere. Die möchte de Maizière gewinnen, wobei die ganze Gesellschaft Verantwortung trage und sich darüber im Klaren sein müsse, dass Soldatenberuf und Einsatz auch Tod, Verwundung und das Töten enthielten.
Die Bundeswehr müsse laut de Maizière zukünftig in der Lage sein, zugleich Operationen "in bis zu zwei größeren Einsätzen" längerfristig auszuführen, wobei sie auch für einen davon die Führungsverantwortung übernehmen können müsse. Zusätzlich müssten, zeitlich begrenzt, auch mehrere kleinere Einsätze geleistet werden können. Details zur Frage, wie schon heute überlastete spezialisierte Truppenteile, zum Beispiel im Sanitätsdienst oder bei den Fliegern, diese Anforderungen erfüllen sollen, nannte der Minister nicht.
Er stellte jedoch klar, dass die lange erhobene Forderung nach Abbau überflüssiger Führungsstrukturen erfüllt werden soll. Die Ebene der Divisionen werde gestrichen oder im Heer von fünf auf drei reduziert. In der Hierarchie liegt sie unterhalb der Führungskommandos von Heer, Luftwaffe und Marine und führt im Schnitt zwischen 10.000 und 20.000 Soldaten. Zu Zeiten des Kalten Krieges wären diese Divisionen im Ernstfall geschlossen den Truppen des Warschauer Pakts entgegengestellt worden. Heute werden die Soldaten einer Division nicht mehr geschlossen eingesetzt. Dennoch gibt es allein beim Heer derzeit noch fünf Stäbe, um die Divisionen zu führen. Sie binden fast 2.000 Stellen, die Chefs sind Zwei-Sterne-Generäle. Auch bei Luftwaffe, Marine, Streitkräftebasis und den Sanitätern sollen ganze Führungsebenen gestrichen werden. Das kann Abläufe beschleunigen und Kräfte für den Einsatz freisetzen.
Auch das leidige Ausrüstungsproblem will der Minister anpacken. Derzeit gebe es "Material, das wir zu viel haben, aber nicht brauchen", sagte er. Auf der anderen Seite gebe es Material, das die Bundeswehr brauche, aber nicht oder zu wenig habe - oder es sei vor langer Zeit Ausrüstung bestellt worden, die die Armee in Zahl oder Ausführung nicht mehr benötige.
Tatsächlich fehlen der Bundeswehr noch immer Fahrzeuge, die vor Beschuss, Minen und Sprengfallen schützen - sowohl im Einsatz wie in der Ausbildung. Die Lage wird nur langsam besser. Es gab sogar Phasen, da fehlten den Soldaten im Einsatz selbst die Waffen und die Munition, wie aus den Berichten der Wehrbeauftragten hervorging.
De Maizière will jetzt im Ministerium ein Gremium einsetzen. Dabei sollen alle Ausrüstungsvorhaben auf den Prüfstand gestellt werden. Bei der Untersuchung sollen auch externe Sachverständige helfen. Bisherige Beschaffungsprojekte sollen nach Priorität geprüft werden, um Mittel für Neues überhaupt erst freizusetzen. Der wehrtechnischen Industrie schrieb der Minister in seinen am Mittwoch vorgestellten "Verteidigungspolitischen Richtlinien" ins Stammbuch: "Sie hat gegenüber der Bundeswehr eine dienende Funktion." Die Truppe im Einsatz dürfte das gefreut haben.
dapd