Am Mittwoch (18. Mai, 11.00 Uhr) tritt der am 27. März gewählte rheinland-pfälzische Landtag zum ersten Mal zusammen. Wichtigster Tagesordnungspunkt ist die Wahl des Ministerpräsidenten. Der dienstälteste Regierungschef eines Bundeslandes in Deutschland, Kurt Beck (SPD), setzt bei seiner Wiederwahl auf die Stimmen von SPD und Grünen.
Landtag wählt rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten
Mainz (dapd). Am Mittwoch (18. Mai, 11.00 Uhr) tritt der am 27. März gewählte rheinland-pfälzische Landtag zum ersten Mal zusammen. Wichtigster Tagesordnungspunkt ist die Wahl des Ministerpräsidenten. Der dienstälteste Regierungschef eines Bundeslandes in Deutschland, Kurt Beck (SPD), setzt bei seiner Wiederwahl auf die Stimmen von SPD und Grünen. Votiert wie erwartet die Mehrheit der 101 Abgeordneten für den 62-Jährigen, führt er zum ersten Mal in der Geschichte von Rheinland-Pfalz eine rot-grüne Koalition an. Das Bündnis verfügt zusammen über 60 Sitze.
Stellvertretende Ministerpräsidentin soll die Grünen-Spitzenkandidatin Eveline Lemke werden, die auch das Wirtschaftsministerium führen wird. Die neuen rot-grünen Minister werden nach der Wahl des Regierungschefs von Beck ernannt und vom Landtag bestätigt. Die Abgeordneten bestimmen am Mittwoch zudem den neuen Landtagspräsidenten und seine Stellvertreter. Die konstituierende Sitzung des Parlaments findet in Mainz traditionell am 18. Mai statt, dem rheinland-pfälzischen Verfassungstag.
Bei der Landtagswahl am 27. März waren die Grünen mit 15,4 Prozent der Stimmen nach fünf Jahren wieder in den Landtag eingezogen. Die bis dato allein regierende SPD ist mit knapp zehn Prozent Verlusten auf einen Koalitionspartner angewiesen. Die FDP scheiterte an der Fünf-Prozent-Hürde, daher ist die CDU die einzige Oppositionspartei im Parlament.
dapd