"Willkommen im digitalen Untergrund" steht auf dem Bildschirm, der Innenminister Hans-Peter Friedrich am Montag im Wiesbadener Bundeskriminalamt begrüßt. Und tatsächlich wird dem CSU-Politiker bei seinem Antrittsbesuch in der Zentrale der Verbrechensbekämpfung ein solcher Einblick beschert.
Antrittsbesuch im digitalen Untergrund
Wiesbaden (dapd). "Willkommen im digitalen Untergrund" steht auf dem Bildschirm, der Innenminister Hans-Peter Friedrich am Montag im Wiesbadener Bundeskriminalamt begrüßt. Und tatsächlich wird dem CSU-Politiker bei seinem Antrittsbesuch in der Zentrale der Verbrechensbekämpfung ein solcher Einblick beschert: Auf entsprechenden Internetseiten gibt es einfach alles zu kaufen - rund 1.000 infizierte Geldmaschinen für 200 Euro, der Zugang zu einer Packstation für 35 bis 85 Euro, und eine EC-Karte samt Geburtsdatum des eigentlichen Besitzers ist schon für fünf Euro zu haben.
Vor zweieinhalb Monaten hat Friedrich das Amt das Bundesinnenministerium von seinem Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) übernommen, der wiederum den wegen der Plagiatsaffäre zurückgetretenen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) beerbt hatte. Bei seinem Besuch im BKA kam der Ressortchef am Montag nicht ins Haupthaus, sondern in das kriminaltechnische Institut der Behörde in der Äppelallee im Stadtteil Biebrich. Hier wird die konkrete Ermittlungsarbeit geleistet, hier sitzen die Abteilungen für die Schwere und die Organisierte Kriminalität, die Spurenermittlung und die Waffenerkennung.
Sichtlich beeindruckt ließ sich der Minister denn auch zeigen, wie Spurenprofile von Geschossen erstellt werden und in einer Datenbank abgeglichen werden kann, ob mit der benutzten Waffe schon einmal ein Verbrechen verübt wurde. "Respekt", befand Friedrich ob der fast einhundertprozentigen Trefferquote.
Die dem Minister vorgelegten Beispiele waren oft hochaktuell, nicht nur was Piratenwaffen anging. Vor wenigen Tagen etwa ließen die Fahnder des BKA einen Rauschgiftschmuggelring auffliegen - die fünf Kriminellen hatten 105 Kilo Kokain mit Hilfe eines Privatjets nach Stuttgart eingeflogen und wollten die Ladung dann über Alpenpässe nach Slowenien bringen. Die Fahnder nahmen die Schmuggler fest und verhinderten so eine dauerhafte Etablierung der Schmuggelroute.
Die internationale Zusammenarbeit ist denn auch ein wichtiger Teil der BKA-Arbeit - und das nicht nur in der realen Welt. Gerade die Untergrund-Economy ist über digitale Server weltweit vernetzt. In internationalen Foren gibt es vom Trojaner über Spaming-Software bis hin zur digitalen Identität und persönlichen Daten alles zu kaufen, was man für Cyber-Kriminalität so braucht. Friedrich zeigte sich tief beeindruckt von den technischen Möglichkeiten der BKA-Ermittler, gegen solche Kriminellen vorzugehen. "Wir können stolz sein auf das BKA, die Ausrüstung ist international beispielgebend", sagte er.
Die Fusion von BKA und Bundespolizei war für den Minister denn auch kein Thema mehr: "Die Fusion wird nicht stattfinden", betonte Friedrich. Die Kooperation und Zusammenarbeit zwischen den Behörden müsse ausgebaut werden. Das solle aber geschehen, "ohne Zuständigkeiten zu verwischen". Ob dadurch am Ende auch Umzüge anstünden, könne er nicht sagen: "Es gibt keine Grund für jemanden, unsicher zu werden", sagte Friedrich.
Auf die internationale Zusammenarbeit lege er besonderen Wert, betonte Friedrich weiter. Rauschgiftkriminalität, Menschenhandel und Terrorismus seien heute keine getrennten Felder mehr, sondern "ein einziger großer Komplex von Kriminalität". Die größte Herausforderung nannte er denn auch die Cyberkriminalität: "Wir müssen deutlich machen, dass das Internet als Mittel der Kommunikation vor kriminellen Angriffen geschützt werden muss", betonte Friedrich. Die Bürger, die Wirtschaft, die Unternehmen und der Staat müssten gemeinsam eine "Abwehrmauer gegen Kriminalität bilden", forderte er. Gerade Software produzierende Unternehmen müssten mehr für die Sicherheit tun.
"Wir brauchen von den Unternehmen ein Höchstmaß an Selbstverpflichtung, was Ordnung im Internet angeht", fügte der Minister hinzu. Vor diesem Hintergrund sah Friedrich denn auch die Evaluierung der Anti-Terror-Gesetze: Er werde jetzt "ruhig und ohne Eifer" überprüfen lassen, was die Gesetze gebracht hätten, sagte der Politiker - und ob am Ende "neue Grenzen eingezogen werden müssen".
dapd