Das milliardenschwere Euro-Rettungspakt für Portugal ist am Donnerstag (9.10 Uhr) zentrales Thema im Bundestag. Eineinhalb Stunden lang wollen die Abgeordneten in der Kernzeit des Parlaments über den Antrag des hoch verschuldeten und wirtschaftlich angeschlagenen Landes beraten, das Hilfen im Umfang von 78 Milliarden Euro aufnehmen will.
Bundestag diskutiert Euro-Rettungspaket für Portugal
Berlin (dapd). Das milliardenschwere Euro-Rettungspakt für Portugal ist am Donnerstag (9.10 Uhr) zentrales Thema im Bundestag. Eineinhalb Stunden lang wollen die Abgeordneten in der Kernzeit des Parlaments über den Antrag des hoch verschuldeten und wirtschaftlich angeschlagenen Landes beraten, das Hilfen im Umfang von 78 Milliarden Euro aufnehmen will. Europäische Zentralbank (EZB), Internationaler Währungsfonds (IWF) und EU-Kommission hatten sich erst vergangene Woche auf das Paket und die dafür zu erfüllenden Bedingungen geeinigt.
Ferner steht die Vereidigung des designierten Gesundheitsministers Daniel Bahr (FDP) im Bundestag an. Bahr löst den bisherigen FDP-Amtsinhaber Philipp Rösler ab, der an die Spitze des Wirtschaftsministeriums rückt. Diese Personalrochade war notwendig geworden, weil die Liberalen als eine der Konsequenzen aus den Wahlschlappen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Rainer Brüderle zum Fraktionschef gewählt haben.
Zu Beginn der Sitzung steht noch die Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums an. Hier schlägt die Unions-Fraktion den CSU-Abgeordneten Hans-Peter Uhl vor. Er folgt auf Stefan Müller, der neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe geworden ist. Das Gremium ist für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig.
dapd